Die Schweiz und China führen seit 2007 einen bilateralen Dialog zum Geistigen Eigentum, für den das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) verantwortlich ist. 2014 ist zudem ein bilaterales Freihandelsabkommen in Kraft getreten, das ein substantielles Kapitel zum Geistigen Eigentum enthält.

Dieser kontinuierliche Austausch zwischen der Schweiz und China dient als Forum zur Diskussion von Themen rund um das Geistige Eigentum. In diesem Rahmen finden mindestens jährlich Treffen in China oder in der Schweiz statt, an welchen beide Länder Anliegen zum geistigen Eigentum besprechen. Der Dialog basiert auf einem Memorandum of Understanding (MoU) (pdf) mit dem chinesischen Handelsministerium (Ministry of Commerce, MOFCOM). Ausserdem besteht ein MoU (pdf) auf Amtsebene zwischen dem IGE und dem chinesischen Amt für geistiges Eigentum (China National Intellectual Property Administration, CNIPA; früher: State Intellectual Property Office, SIPO); es ist die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Institutionen im Bereich der Patente, Marken und Designs.

Die letzte Runde des Dialogs fand im September und Oktober 2023 statt. Im Dokument Bilateraler Dialog zwischen der Schweiz und China (pdf) erhalten Sie einen Überblick über alle bisherigen Sitzungen.

Schweizer Firmen können dem IGE Anliegen im Zusammenhang mit dem Schutz ihres geistigen Eigentums in China melden, wie zum Beispiel Fragen zum Patentschutz oder zu Markenregistrierungen. Das IGE thematisiert diese dann mit den chinesischen Partnern. Zudem finden auch «Industry Roundtables» statt, die es den Vertretern von Schweizer Firmen und Verbänden ermöglichen, ihre Anliegen direkt bei den zuständigen chinesischen Behörden einzubringen.

Das IGE ist innerhalb der Bundesverwaltung für den bilateralen Dialog verantwortlich und führt diesen in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) durch.

Einen Meilenstein in den zwischenstaatlichen Beziehungen mit China stellt der erfolgreiche Abschluss des Freihandelsabkommens dar. Das Abkommen ist seit Juli 2014 in Kraft und enthält ein umfassendes Kapitel zum Schutz der Rechte am Geistigen Eigentum.

Mathias Schäli
Leiter Internationale Handelsbeziehungen
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mathias.schaeli(at)ipi.ch

Ursula Siegfried
Stv. Leiterin Internationale Handelsbeziehungen
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