Im Zuge der Vorbereitungen auf das Inkrafttreten des revidierten Patentgesetzes wird die Zahlungsaufforderung der Prüfungsgebühr nun anders ausgelöst. Künftig wird die Latenzzeit bis zum Versand der Aufforderung ab dem Anmeldedatum oder (neu), falls beansprucht, ab dem Prioritätsdatum gerechnet. Die neue Praxis wird ab Januar 2025 schrittweise eingeführt.

Bereits zum 14. Mal in Folge wird die Schweiz zum innovativsten Land weltweit gekürt. Am 26. September 2024 hat die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf den Global Innovation Index (GII) präsentiert. Es handelt sich dabei um die renommierteste, jährlich erscheinende Rangliste der Innovationskraft einzelner Länder. Seit 2010 befindet sich die Schweiz auf dem ersten Rang von Stand...

Nach rund 20 Jahren Verhandlungen gelang es der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in der Nacht auf Freitag, 24. Mai 2024, ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen zu verabschieden. Das neue Abkommen sieht vor, im Rahmen von Patentanmeldungen die Herkunft der genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens offenzulegen. Diese...

Der Bundesrat hat am 22. Mai 2024 einen Entwurf zur Revision des Patentrechts in die Vernehmlassung geschickt. Dieser sieht die Errichtung einer Clearingstelle vor, um die Transparenz bei den Patentrechten im Bereich Pflanzenzucht zu verbessern. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 12. September 2024. Zur Medienmitteilung des Bundesrats Zu den Informationen auf unserer Website

Wir haben unsere Formulare «Eintragungsgesuch für Designs», «Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatents» und «Erfindernennung» angepasst und bitten Sie, diese neuen Versionen zu verwenden, um uns die Bearbeitung Ihrer Anmeldungen zu erleichtern. Die Anpassungen sind geringfügig.

Die 4. Ausgabe des Swiss Cleantech Reports ist erschienen. Die Publikation beleuchtet die Stärken der Schweiz im Cleantech-Bereich und präsentiert eine Reihe von Technologien, Produkten und Leistungen, die von Schweizer KMU, Forschungsinstituten und Start-ups entwickelt wurden. Der Fokus der aktuellen Ausgabe liegt auf der nachhaltigen Entwicklung, Im Einklang mit den Nachhaltigkeitsziele der...

Der am 19. März veröffentlichte Patent Index 2023 weist einen neuen Höchstwert aus: Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden im vergangenen Jahr insgesamt 199 275 Patentanmeldungen eingereicht. Das entspricht abermals einem klaren Anstieg um +2,9% gegenüber dem Vorjahr. Der positive Trend aus den Jahren 2022 (+2,6%) und 2021 (+4,7%) hat sich damit fortgesetzt, schreibt das EPA in er...

Am 15. März 2024 fand im Parlament die Schlussabstimmung zur Teilrevision des Patentgesetzes statt. Der Nationalrat hat die Vorlage mit 191 zu 0 Stimmen und 0 Enthaltungen, der Ständerat mit 44 zu 0 Stimmen und 0 Enthaltungen gutgeheissen. Sofern kein Referendum erfolgt, wird der Bundesrat über das Inkrafttreten entscheiden. Parallel dazu laufen bereits die Arbeiten zur Anpassung der...

Im Jahr 2023 sind 16 908 nationale Marken beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) angemeldet worden, das ist ein leichter Anstieg gegenüber 2022 (16 728). Die Anmelderinnen und Anmelder nutzten in knapp 98% der Fälle die Online-Eingabe über e-trademark. Die Wortmarke machte mit einem Anteil von über 56% aller angemeldeten Marken wiederum klar das Rennen. Auch kombinierte...

Allen Fortschritten in Forschung und Technologie zum Trotz bleibt Krebs eine globale Bedrohung für die Gesundheit. Anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar hat das Europäische Patentamt (EPA) eine neue Studie zu Patenten und Innovationen im Kampf gegen Krebs veröffentlicht. Sie untersucht den technologischen Fortschritt auf diesem Gebiet. Zwischen 2015 und 2021 nahmen die Erfindungen zur...

Viele Wirtschaftszweige schützen ihr Geistiges Eigentum mit Patenten, Marken oder Urheberrechten. Dennoch haben aufstrebende Unternehmen häufig Schwierigkeiten, diese immateriellen Investitionen in Kapital für weiteres Wachstum umzumünzen. Es gibt jedoch Ausnahmen, wie eine Studie des Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der World Intellectual Property Organization zeigt. 99...

Die Schweiz ist punkto Innovation seit Jahren die Grösse, an der es sich zu orientieren gilt. Bereits zum 13. Mal in Folge führt sie den Global Innovation Index (GII) der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) an, der auf Dutzenden von Indikatoren in über 130 Ländern beruht. Der Bericht untersucht Bereiche wie Patente, Spitzentechnologie und die Komplexität von Produktion und Export. ...

Im Anschluss an die Harmonisierung der verschiedenen Verfahren und der Registerführung in den Bereichen Marken, Designs und Patente hat das IGE neue Richtlinien erarbeitet, welche diese Harmonisierung reflektieren. Diese harmonisierten Richtlinien betreffen die Teile «Allgemeiner Teil», «Eintragungs-/Erteilungsverfahren» und «Registerführung» und wurden den interessierten Kreisen zur Konsultation...

Die bereits rege genutzten Online-Services für Marken haben Zuwachs bekommen: Neu bietet das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) für alle Schutzrechte neue Datenbanken und verschiedene digitale Services mit dem Ziel, den Kunden die Verwaltung der Schutztitel und das Bezahlen von Gebühren zu vereinfachen. Die neuen Online-Services in der Übersicht: Neue Datenbanken für...

Die Schweizer Biotech-Industrie erwirtschaftete 2022 erneut einen Rekordumsatz von 6,8 Milliarden, verglichen mit 6,7 Milliarden Franken im Jahr 2021. Dies geht aus dem kürzlich veröffentlichten Swiss Biotech Report 2023 hervor. Das gute Ergebnis sei einerseits auf bedeutende Kooperations- und Lizenzvereinbarungen zurückzuführen, bei denen Schweizer Biotech-Unternehmen erfolgreich mit grossen...

Im vergangenen Jahr gingen beim Europäischen Patentamt (EPA) 193'460 Anmeldungen ein. Dies entspricht einem Anstieg um +2,5 % gegenüber dem Vorjahr (2021: 188 809). Laut dem heute vom EPA veröffentlichten Patent Index 2022 hat das Anmeldeaufkommen damit eine neue Höchstmarke erreicht. Mit 9008 europäischen Patentanmeldungen konnten Erfinderinnen und Erfinder sowie Unternehmen aus der Schweiz...

Mit Profi-Kaffeemaschinen aus dem Wallis fährt die Eversys AG auf der Erfolgsstrasse – auch dank vier Schlüsselpatenten. Mitgründer und Ingenieur Robert Bircher erzählt im Interview, wann es einen Patentschutz braucht und was er bei seiner ersten Patentanmeldung falsch gemacht hat. Zur Story im IGE-Blog

Am 18. November 2022 fand in Bern ein vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum und der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit organisiertes Treffen zur freiwilligen Lizenzierung statt. Zu den Teilnehmern zählten unter anderem die Schweizerische Eidgenossenschaft, Product Development Partnerships (PDPs), Vertreter der Schweizer Pharmaindustrie sowie internationale...

Marcus Ehnle (geb. 1969) wird per 1. Juli 2023 zum Direktionsmitglied ernannt. Als neuer Leiter der Patentabteilung löst er Alban Fischer ab, der das IGE nach über 24 Dienstjahren per Ende Juni 2023 verlässt. Marcus Ehnle verfügt über ein Studium in Geophysik, hat einen Master of Law (Luzern) und ist Europäischer, Deutscher und Schweizer Patentanwalt. Aktuell ist er als Director Intellectual...

Das Patentgesetz soll internationalen Standards angepasst und besonders für KMU sowie für Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder attraktiver werden. Sie sollen das Patentprüfungsverfahren ihren Bedürfnissen und Möglichkeiten entsprechend wählen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2022 die Botschaft zur Teilrevision des Patentgesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. ...

Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 8. November eine neue Studie veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass 13,2% der in Patenten benannten Erfinder in Europa Frauen sind. Die Schweiz belegt Platz 26 von 34 ausgewerteten Staaten. Die Studie ist die erste ihrer Art, die vom EPA durchgeführt worden ist und bezieht sich auf den Prozentsatz der Erfinderinnen, die in allen beim EPA zwischen 1978...

Walter Steiner hat vor 75 Jahren die legendäre Stewi-Wäschespinne erfunden. Der Metallbauer hat in seiner Karriere zahlreiche weitere Erfindungen patentieren lassen. Ein Blick zurück und ein Gespräch mit den neuen Besitzern über den Schutz von Erfindungen.  Zur Story: IGE-Blog

Beschäftigen Sie sich mit einer Erfindung und möchten wissen, ob sich diese patentieren lässt? Haben Sie nebst technischen Innovationen Ideen, wie Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen mit einem Zeichen kennzeichnen oder wie Sie ein Erzeugnis gestalten möchten? Neu bietet das IGE im Rahmen dieser Dienstleistung bei Bedarf zusätzlich Informationen zu Marken und Designs. Sie erhalten im Rahmen der...

Im Global Innovation Index (GII) 2022 wird die Schweiz zum zwölften Mal in Folge zum innovativsten Land der Welt gekürt. Die Auswertung bezieht sich auf 130 Länder. Rangliste 1. Schweiz (Nummer 1 in 2021) 2. USA (3) 3. Schweden (2) 4. UK (4) 5. Niederlande (6) 6. Südkorea (5) 7. Singapur (8) 8. Deutschland (10) 9. Finnland (7) 10. Dänemark (9) Der GII wird jeweils von der...

Datum: 13. Juli 2022 Zeit: von 11:30-14:00 Uhr  Ort: ZHAW, St.-Georgen-Platz 2, 8401 Winterthur, Gebäude SW, Raum 401 oder digital (LINK) Die Revision des Schweizerischen Patentgesetzes soll insbesondere den Wert des Schweizer Patents erhöhen. Beim vollgeprüften Patent wird das IGE künftig sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen inkl. Neuheit und erfinderischer Tätigkeit überprüfen. Dadurch...

Die Schweizer Biotechnologin Madiha Derouazi hat eine bahnbrechende Methode zur Herstellung von Krebsimpfstoffen entwickelt. Dafür wurden sie und die französische Immunologin Elodie Belnoue am 21. Juni mit dem Europäischen Erfinderpreis 2022 in der Kategorie KMU geehrt. Die beiden Forscherinnen haben eine neue Plattform zur Herstellung von therapeutischen Impfstoffen entwickelt. Diese...

Das Thema Fleischersatz ist auch in der Schweiz in aller Munde. Ganz vorne dabei unter den Herstellern ist das Schweizer Startup Planted. Der Erfolg basiert auch auf einem konsequenten Schutz des geistigen Eigentums. Judith Wemmer von der Geschäftsleitung gewährt einen Einblick. "Ich liebe Patente", sagt die IP-Verantwortliche bei Planted. Lesen Sie die Story im Blog.

Das Europäische Patentamt (EPA) hat zwei Schweizer Forschungsteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert. In beiden Fällen werden damit bahnbrechende Fortschritte beim Kampf gegen den Krebs gewürdigt, zum einen bei der Krebsvorsorge und -diagnose, zum anderen bei der Krebsbehandlung. Das schweizerisch-chinesische Team unter Leitung der Forscher Marco Stampanoni und Zhentian Wang ist...

Mit Note vom 30. April und vom 29. Dezember 2021 hat Deutschland das Übereinkommen vom 13. April 1892 zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (SR 0.232.149.136) gekündigt. Dieser Entscheid wurde infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 22. Oktober 2020 gefällt (verbundene Rechtssachen C-720/18 und C-721/18), in welchem der...

2021 wurden 3,33 Mrd. Franken in Schweizer Biotech-Unternehmen investiert, wozu internationale Investoren einen grossen Teil beitrugen. Das teilt die Swiss Biotech Association mit. Die Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E) stiegen auf ein Rekordhoch von 2,56 Mrd. Franken. Die Zahl der Beschäftigten in Schweizer F&E-Biotechfirmen stieg um 9,5 Prozent, und öffentlich-private...

Nach den positiven Erfahrungen mit ähnlichen derartigen Veranstaltungen in den Jahren 2016 (Uhrentechnologie), 2017 (Pharmazie) und 2019 (Patentverfahren für computerimplementierte Erfindungen) laden das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum und das Europäische Patentamt zu einem weiteren öffentlichen Seminar zu Patent-Themen ein, diesmal im Bereich «Green Tech», mit speziellem Fokus auf...

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2021 wieder gewachsen, und zwar um 3.9%, auf 8442, ein neuer Höchststand. Die Schweiz ist weiterhin das Land mit der höchsten Erfindungsdichte. Die zweithöchste Wachstumsrate der letzten zehn Jahre liegt über dem europäischen Durchschnitt (+2.8%). Im Vorjahr hatte es bei den Schweizer Patentanmeldungen noch einen...

Das materielle Patentrecht soll international harmonisiert werden: Dieses Ziel verfolgen seit 2014 die Europäische Patentorganisation sowie die Ämter für geistiges Eigentum aus 45 Industrieländern, darunter die Schweiz. Die Ziele der Harmonisierung sind, die Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen, die Kosten für die Erlangung und Durchsetzung von Patentrechten zu senken und die...

Auch im zweiten Jahr der Pandemie haben Schweizer Unternehmen ihren Innovationsgeist bewiesen. So wurden 2021 mehr Marken angemeldet als im Vorjahr. Erneut haben fast 1000 Innovative ihre Erfindungen beim IGE mit einer Recherche unter die Lupe genommen. Jahr für Jahr werden in der Schweiz mehr Marken angemeldet. Auch in der Pandemie setzte sich dieser Aufwärtstrend fort. So sind im vergangenen...

In einer luftdichten Verpackung verlieren schmiere-gereifte Käse häufig an Geschmack und werden klebrig. Doch ein neues Herstellungsverfahren löst das Problem. Die Begleiteten Patentrecherche brachte den Erfindern die Sicherheit, dass ihre Erfindung neu ist. Lesen Sie die ganze Story: Heureka-Moment dank Damenstrumpf

Auf Platz 2 und 3 folgen Schweden und die USA. Neu zeigt ein sogenannter Global Innovation Tracker eine Momentaufnahme des globalen Innovationsgeschehens, auch während der Covid-19-Pandemie. Der jährlich erscheinenden Global Innovation Index bewertet die Innovationsleistung einzelner Länder anhand von rund 80 Indikatoren. Die Rangliste wird von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)...

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes zur Kenntnis genommen und über das weitere Vorgehen entschieden. In der Vernehmlassung wurde eine Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens grundsätzlich begrüsst. Der Bundesrat hat beschlossen, der in einzelnen Bereichen geäusserten Kritik mit inhaltlichen Anpassungen der...

Ihre Verkapselungstechnologie, mit der im genetischen Code gespeicherte Daten in winzigen Glaskugeln eingeschlossen werden, bietet eine neuartige Methode der Informationsspeicherung und liefert einen robusten DNA-Barcode für den Einsatz in Lieferketten. «Die bemerkenswerte interdisziplinäre Forschung von Grass und Stark hat zu einer Erfindung geführt, die das Potenzial hat, die langfristige...

Das Europäische Patentamt (EPA) veranstaltet am 17. Juni die erste virtuelle Ausgabe der Verleihung des Europäischen Erfinderpreises. Zuschauer können die Preisverleihung auf inventoraward.org verfolgen. Das Event bietet einem breiten Publikum die Möglichkeit, Erfinder und Erfinderinnen aus Europa und der ganzen Welt kennenzulernen, die geniale Lösungen für einige der drängendsten...

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) wird ab 1. Juli 2021 nach den Marken nun auch die Patente und Designs in der neuen elektronischen Schutzrechtsverwaltung (ESV) führen. Damit schliesst es erfolgreich ein langjähriges Projekt ab, welches im IGE und im Arbeitsalltag der Mitarbeitenden vieles verändert. Die Ziele dieses Projektes umfassten nicht nur die Ablösung einer...

In einer Session mit dem berühmten britischen Geheim-Agenten erfahren die Event-Teilnehmenden zudem, welche spezifischen Schutzfragen für Startups im Zusammenhang mit ihren Erfindungen und Kreationen relevant sind. Auf dem Weg zum Erfolg ist besonders für junge Unternehmen das Geistige Eigentum und dessen Schutz ein wichtiges Puzzleteil. Pilotveranstaltung im Kanton Bern Die Startup Days...

«IP & SME: Taking your ideas to market» lautet das Motto des diesjährigen Welttags des Geistigen Eigentums. Im Zentrum steht die entscheidende Rolle von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) in der Wirtschaft und wie sie mit Geistigem Eigentum wettbewerbsfähiger und widerstandfähiger werden können. In der Schweiz beträgt der KMU-Anteil 99%. Auch bei diesen Firmen hat alles mit einer Idee...

Die forschenden Schweizer Biotechfirmen haben innert Jahresfrist 8% zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und beschäftigen insgesamt 16'300 Personen, heisst es in der Medienmitteilung der Swiss Biotech Association. Erstklassige Patentanmeldungen hätten dazu beigetragen, dass die Schweiz zum zehnten Mal in Folge den Spitzenplatz des Global Innovation Index einnimmt. Die Kapital­investitionen in...

Der Kauf von Fälschungen kostet Konsumentinnen und Konsumenten enorme Summen. Der entsprechende Handel schadet dem guten Ruf von Schweizer Unternehmen und schmälert ihre Umsätze jährlich in Milliardenhöhe. Im Jahr 2018 büsste die Schweiz dadurch mehr als 10 000 Arbeitsplätze ein. Eine neue Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liefert erstmals konkrete...

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2020 um 1,9% auf 8112 gesunken. Dies geht aus dem soeben veröffentlichten Patent Index 2020 des EPA hervor. Es ist der erste Rückgang der Schweizer Patentanmeldungen seit 2009 (-2.9%), dem Jahr nach Beginn der Finanzkrise, wie das EPA mitteilt. Trotz den rückläufigen Zahlen war die Schweiz aber auch 2020 das...

Auch in diesem anspruchsvollen Jahr 2020 ist der Innovationsgeist in der Schweiz ungebrochen. Im November hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bereits die tausendste Begleitete Patentrecherche in diesem Jahr durchgeführt. Mit der Dienstleistung finden Innovative heraus, wo sie mit ihrer Idee oder Erfindung stehen und ob es sich lohnt, sie allenfalls zum Patentschutz...

Innovative KMU und Start-up sind durch die Corona-Krise nach wie vor stark gefordert. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) möchte sie in diesem anstrengenden Marathon weiterhin unterstützen und bietet ihnen Begleitete Patentrecherchen und Begleitete Patentumfeldanalysen deshalb bis zum 30. Juni 2021 weiter zu 100 CHF anstatt 300 CHF an. Die Nachfrage nach diesen...

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen auf den neusten Stand gebracht. Die neuen Richtlinien (pdf) gelten ab 1. Januar 2021 für alle hängigen Verfahren. In den aktualisierten Richtlinien sind vor allem die Kriterien für die Prüfung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) und pädiatrischen ESZ...

Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet. Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Für KMU und...

Der neue Swiss Cleantech Report ist erschienen. Im Bericht werden nachhaltige Innovationen aus der Schweiz präsentiert, die von KMU, Forschungsinstituten und Start-ups entwickelt wurden. Drohnen für eine nachhaltige Landwirtschaft, Technologien zur Wiederverwertung spezifischer Komponenten, modernste Energiemanagement-Systeme oder ein Elektroflugzeug sind nur einige der zahlreichen Projekte aus...

Die Verbesserung der Stromspeicherkapazitäten spielt eine Schlüsselrolle für den Übergang zu sauberen Energietechnologien. Zwischen 2005 und 2018 nahm die weltweite Patentierungstätigkeit in der Batterietechnik und anderen Stromspeichertechnologien mit einer jährlichen Durchschnittsrate von 14 % viermal schneller zu als im Querschnitt aller technischen Gebiete. Dies zeigt eine gemeinsame Studie...

Die Schweiz ist das zehnte Jahr in Folge das innovativste Land der Welt. Zu diesem Ergebnis kommt der Global Innovation Index 2020 (GII) nach der Bewertung von 131 Volkswirtschaften weltweit. In der Rangliste folgen Schweden, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich. Im Vergleich zur EU schneidet die Schweiz in allen Bereichen überdurchschnittlich ab. Die Schweiz setzt...

Im Rahmen des Swiss Economic Forum (SEF) 2020 findet am Nachmittag des 2. September 2020 wiederum der Spezialanlass «SEF.Wachstum» für Jungunternehmen und KMU statt. Auf dem Programm stehen u. a. inspirierende Referate – z. B. vom internationalen Verhandlungsexperten und -coach Matthias Schranner – sowie eine Paneldiskussion mit Caspar Coppetti, Mitgründer von «On». Das einstige...

Die Schweiz ist ein Schlüsselstandort für Innnovationen im Bereich additiver Fertigungstechnik, auch 3D-Druck genannt. Von keinem anderen Land werden beim Europäischen Patentamt (EPA) pro Einwohner und im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung so viele Patente auf dem Gebiet der 3D-Druck-Technologie angemeldet. Das zeigt eine Studie des EPA, die am 13. Juli veröffentlicht worden ist. Die Ergebnisse...

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat KMU und Startups in der Corona-Krise mit kostenlosen begleiteten Patentrecherchen unterstützt. Im Interview zieht der stv. Leiter der Patentabteilung Bilanz, berichtet von Online-Meetings mit gelegentlichem Kinderlärm und lobt die Innovationskraft von KMU. Zum Interview auf unserem Blog.

Die Massnahme des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zur Unterstützung von innovativen Startups und KMU durch kostenlose begleitete Recherchen im April und Mai 2020 war ein grosser Erfolg: Mehr als doppelt so viele Kunden als im Schnitt der letzten Jahre wollten von den nützlichen Dienstleistungen profitieren. Die durch die Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise ist aber...

An ihrer Generalversammlung haben die Mitgliedstaaten der World Intellectual Property Organization (WIPO) Daren Tang aus Singapur zum neuen Direktor ernannt. Er folgt auf Francis Gurry, der zwölf Jahre die Geschichte der Organisation leitete. Tangs sechsjährige Amtszeit beginnt am 1. Oktober. Der neue Direktor betonte mit Blick auf die COVID-19-Pandemie, dass die WIPO mehr denn je mit...

2019 wurden 1,2 Milliarden Franken in private und öffentliche Biotech-Unternehmen investiert. Dies geht aus dem Swiss Biotech Report 2020 hervor. Gentherapie, künstliche Intelligenz und die Herstellung fortgeschrittener Biologika hätten sich im vergangenen Jahr zu ergänzenden Stärken entwickelt. Das Schweizer Biotech-Ökosystem sei noch vielfältiger geworden, schreiben die Autoren des Reports. Die...

Die Massnahmen zur Einschränkung der Pandemie treffen viele Unternehmen hart: Umsatzeinbrüche, Liquiditätsengpässe und Kurzarbeit. Gerade jetzt sind Ideen gefragt, kurzfristig, um krisentaugliche Geschäftsmodelle zu entwickeln, und längerfristig, um den Neustart nach der Krise optimal zu gestalten. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) unterstützt Innovative und Kreative während...

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2019 um 3,6 % auf eine neue Höchstmarke von 8249 gestiegen (2018: 7961). Dies geht aus dem am 12. März veröffentlichten Patent Index 2019 des EPA hervor. Die Zunahme lag damit 2019 mehr als dreimal so hoch wie der EU-Durchschnitt von 0.9 %. Die Schweiz wies 2019 auch eine neue Höchstzahl bei Patentmeldungen pro...

Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über 130'000...

Am 4. Dezember stellten Startups an der Boldbrain Startup Challenge in Lugano ihre Innovationen vor. Den ersten Platz sicherte sich das Software-Startup Orchestra. Die Gewinner erhalten 40'000 Franken und ein Stipendium im Wert von 45'000 Franken. An Veranstaltungen nahmen 400 Personen teil. Im Boldbrain-Programm werden Startups in den verschiedenen Phasen unterstützt. Der Fokus liegt auf...

Schweizer Gerichte müssen sich regelmässig mit Fällen befassen, die das Immaterialgüterrecht betreffen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat nun eine Statistik zu den Gerichtsentscheiden erstellt. Der Blick auf die Schutzrechte im Jahre 2018 zeigt zum Beispiel, dass es beim Markenrecht mit Abstand zu den meisten Gerichtsentscheiden kommt (57%). Es folgen das Urheberrecht...

«Innovationen im Pharma- und Medtech-Bereich in Zeiten von gesellschaftlichen, technologischen und regulatorischen Veränderungen» ist das Leitthema der diesjährigen, sechsten Ausgabe der Jahrestagung «Medtech & Pharma Platform». Sie findet vom 24. bis 25. Oktober im Congress Center in Basel statt. An der Jahrestagung sollen Stakeholder aus der Life-Science-Branche zusammengebracht und die...

Wirtschaftszweige in der Schweiz, die intensiv Schutzrechte nutzen, tragen einen wesentlichen Teil zur Beschäftigung und zum Bruttoinlandprodukt bei. So lautet das Fazit einer europäischen Studie, die am Mittwoch veröffentlicht worden ist. Das Europäische Patentamt (EPA) und Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben untersucht, welche Rolle Schutzrechte bei der...

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) laden am 19. September in Bern zur Vormittagsveranstaltung «Patentverfahren für computerimplementierte Erfindungen» ein. Im Fokus des kostenlosen Seminars steht die Frage der Patentierbarkeit von Software in Europa. Computerprogramme sind als solche durch das Urheberrecht geschützt. Doch es werden auch...

Ab sofort kann man Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2020 einreichen. Teilnehmende können mit ihrer Nominierung noch bis 30. September mitbestimmen, wer die begehrte Auszeichnung erhalten soll. Mitmachen können Erfinder sowie alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden, Universitäten und aus der allgemeinen Öffentlichkeit. Nähere Informationen zum Verfahren...

Ab 1. August kommt es im Patentbereich in der Schweiz zu fünf Änderungen. Sie betreffen zum Beispiel die mehrstufigen Registeränderungen oder den Umgang mit zu früh eingereichten Anträgen. Alle Praxisänderungen im Detail können Sie in unserem Newsletter nachlesen.

In Wien sind Forscher mit dem Europäischen Erfinderpreis 2019 ausgezeichnet worden. Die Preisträger aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien werden für ihre besonderen Leistungen in den Bereichen Kunststoffrecycling, Krebsdiagnose, Batterietechnologie, marines Antifouling und DNA-Tests gewürdigt. «Schöpferische Kraft, Intellekt und Fachwissen zeichnen die Finalisten des...

Am 23. Mai trafen sich Unternehmen aus der ganzen Schweiz an der Veranstaltung SEF.Wachstum. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) war als einer der Partner mit einem Stand präsent. Beim sogenannten (Speed-)Dating4Growth beantworten Experten des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) Fragen rund um den Innovationsschutz. «Einige Besucher stellten aktuelle...

Das Europäische Patentamt (EPA) hat die 15 Finalisten bekannt gegeben, die für den Europäischen Erfinderpreis 2019 nominiert sind. Der Preis ehrt den Genius und die Kreativität von Erfindern und Erfinderteams. Er würdigt ihre Verdienste um den Fortschritt in Wissenschaft und Technik, ihre Bedeutung für das Wirtschaftswachstum und ihren Einfluss auf unser Leben im Alltag. Der Preis wird am 20....

Wie kann ich meine Innovation schützen? Um diese Frage geht es am 8. Mai im Tecnopolo Ticino in Manno. An der öffentlichen Veranstaltung der Tessiner Innovations-Agentur AGIRE und des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) nehmen KMU, Start-ups sowie Personen von Fachhochschulen teil. Die IGE-Experten informieren die Anwesenden über die vielfältigen Schutzmöglichkeiten und...

Vom 1. Juli 2019 an gelten neue Jahresgebühren für Schweizer Patente und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung des IGE über Gebühren am 17. April 2019 genehmigt. Ein Schweizer Patent wird damit über seine gesamte maximale Laufzeit kostengünstiger. Die Jahresgebühren steigen weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu aber in den ersten Jahren...

Welche Branche meldet in der Schweiz die meisten Designs an? Wie viele Patente sind in Kraft? Auf der neuen Statistikseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) finden Leserinnen und Leser spannende Zahlen rund um die Schutzrechte in der Schweiz. Die Daten werden mit Grafiken visualisiert, ausserdem blenden «Slider» laufend Informationen zum jeweiligen Schutzrecht ein. Alle...

Vom 1. Januar 2019 an gelten neue Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen.Wer zu einem Arzneimittel pädiatrische Studien durchführt, kann vom 1. Januar 2019 an beim IGE ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) verlängern oder – falls kein herkömmliches ESZ besteht – ein sogenanntes pädiatrisches ergänzendes Schutzzertifikat beantragen. Das IGE hat deshalb die massgeblichen...

Als Reaktion auf den Bundesgerichtsentscheid 4A_576/2017 vom 11. Juni 2018 ändert das IGE die Erteilungspraxis für ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Entscheidend ist nicht mehr, ob das zu schützende Erzeugnis in den Schutzbereich des Grundpatents fällt (so noch BGE 124 III 375 «Fosinopril»), sondern ob das Erzeugnis in den Patentansprüchen in einer für den Fachmann erkennbaren Art und Weise...

Im neuen Newsletter informieren wir mehrmals pro Jahr über Neuerungen und Wissenswertes aus den Bereichen Patente und Designs. Einen Themenschwerpunkt wird die schrittweise Einführung von ESV, der «Elektronischen Schutzrechtsverwaltung» bilden. Mit ESV modernisiert das IGE seine internen Prozesse und wird den Nutzern des Schweizerischen Schutzrechtssystems in Zukunft neue Möglichkeiten bieten.Die...

Am 1. Juli 2018 startete die operative Phase eines gemeinsamen Pilotprojekts der fünf grössten Patentämter der Welt (IP5), bei dem eine Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen getestet wird (Collaborative Search and Examination, CS&E). Bei diesem CS&E-Konzept wird ein Prüfer des gemäss PCT zuständigen Patentamts gemeinsam mit Prüfkollegen der anderen IP5-Patentämter ein...

Am 11. April 2018 laden wir Sie nach Zürich an unsere Informationsveranstaltung im Hotel St. Gotthard ein. Wir informieren an diesem Anlass über die vielfältigen Anwendungen von strategischen Patentanalysen im täglichen Patentmanagement.Der in Deutsch gehaltene Anlass richtet sich an Patentanwältinnen und Patentanwälte aus Kanzleien und der Industrie sowie weitere Interessierte. Weitere...

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen...

In der diesjährigen Tagung von Regiosuisse, der Wissensplattform der Neuen Regionalpolitik (NRP), stehen die konkrete Ausgestaltung von Angeboten im Bereich Wissens- und Technologietransfer (WTT) sowie Innovationsförderung im Zentrum. In den Diskussionsforen können Sie unter anderem mit Experten des IGE dessen Patentumfeldanalysen kennenlernen. Der Anlass findet am 6. September von 9.30?16.30 Uhr...

Ab sofort können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2018 eingereicht werden. Mit dem Preis werden geniale Erfinder verschiedenster Bereiche aus der ganzen Welt geehrt. An der Nominierung teilnehmen können Erfinder sowie alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden und Universitäten sowie der allgemeinen Öffentlichkeit. Sie können sich auch selbst nominieren, wenn Sie...

Am 7. September 2017 wird am Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eine Veranstaltung zu „Patenting procedures relating to the pharmaceutical field“ durchgeführt. Patentprüfer vom Europäischen Patentamt und dem IGE sowie eine Richterin vom Bundespatentgericht, ein Patentanwalt einer Anwaltskanzlei und ein Patentanwalt eines Grosskonzerns werden die verschiedenen Fragestellungen im Umfeld von...

Wer eine Patentanmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) mit dem IGE als Anmeldeamt einreichen will, muss sie uns nicht mehr zwingend auf Papier oder per Fax einsenden. Die Anmeldung kann neu auch online über das ePCT-Portal der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht werden. Dies macht die internationale Anmeldung einfacher und effizienter.Über das Portal hat der...

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15....

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15. September...

Das Schweizer Patentsystem hat sich in den letzten Jahren bewährt. Dennoch lohnt es sich, von Zeit zu Zeit zu überprüfen, ob es den Anforderungen an die sich schnell wandelnden Rahmenbedingungen noch genügt. Zwei ökonomische Beratungsunternehmen haben im Auftrag des IGE sich dieser Frage angenommen und entsprechende Empfehlungen abgegeben. Weitere Informationen.

Ein Leserbeitrag in der Aargauer Zeitung unterstreicht, dass in den Patentdatenbanken ein Wissensschatz verborgen liegt, welcher von Erfindern, Konstrukteuren und Patentanmeldern entdeckt werden will. Wir bieten hierzu professionelle Unterstützung.Das Hightech Zentrum Aargau informiert zu Fragen des Geistigen Eigentums. An einer Informationsveranstaltung rät Rechtsanwalt Urs Isenegger: „Es lohnt...