Erfindungen, d. h. technische Lösungen im Bereich der Technik

Erteilung des Erfindungspatentes

• Neuheit

• gewerbliche Anwendbarkeit

• erfinderische Tätigkeit

• Offenbarung der Erfindung

• Tierrassen, Pflanzensorten

• Verfahren der Diagnose, Therapie oder Chirurgie am menschlichen oder tierischen Körper

• Verwertung verstösst gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten

• bestimmte biotechnische Erfindungen

Privatgebrauch, Forschung und Lehre

Definiert durch Patentansprüche («claims»)

max. 20 Jahre

+pat+; pat. pend. (Erfindung zum Patent angemeldet)
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar

200 CHF (Anmeldung),
500 CHF (Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung),

500 CHF (Prüfung)

100 CHF für das 4. Jahr, danach erhöhen sich die Gebühren jährlich

Neuheit und erfinderische Tätigkeit werden in der Schweiz von Amtes wegen nicht geprüft. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt daher, eine Patentrecherche durchzuführen.