Die Schweiz nimmt als «Depositing Office» am WIPO Digital Access Service (DAS) teil. Sie können damit beantragen, dass Prioritätsbelege für Schweizer Patentanmeldungen und Patente sowie für Designgesuche und Designs via DAS verfügbar gemacht werden. Hierzu genügt es, bei uns den Upload des entsprechenden Prioritätsbelegs auf die Plattform DAS – unter Angabe des konkreten Schutzrechtes und einer E-Mail-Adresse, an welche der Zugangscode gesendet werden soll – zu beantragen.
Momentan ist dies in der Schweiz nur für Patentanmeldungen und Patente sowie Designgesuche und Designs möglich, nicht jedoch für Markengesuche und Marken. Weiter nimmt die Schweiz momentan nur als «Depositing Office» und nicht als «Accessing Office» teil. Das heisst, es kann nicht beantragt werden, dass das IGE selbst Prioritätsunterlagen mittels Zugangscode aus DAS bezieht, wenn ein Prioritätsdokument in einem Schweizer Verfahren einzureichen ist.
