Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen ist die Fachstelle des Bundes für die Beurteilung der Auswirkungen von technischen Massnahmen wie Zugangskontrollen oder Kopiersperren auf die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten (Musik, Filme usw.). Eine Kopiersperre kann z. B. das Abspeichern eines Hörbuchs auf einem MP3-Gerät verhindern.  

Die Beobachtungsstelle hat zu prüfen, ob die Anwendung einer technischen Massnahme gesetzlich ausdrücklich erlaubte Werkverwendungen in ungerechtfertigter Weise behindert. Trifft dies in einem konkreten Fall zu, wird sie zusammen mit den Betroffenen eine einvernehmliche Lösung erarbeiten.

Im Rahmen des Aktionsplanes Digitale Schweiz hat die BTM untersucht, inwieweit Konsumentinnen und Konsumenten bei Auslandaufenthalten ungerechtfertigt daran gehindert werden, auf Filme, Serien oder Sportsendungen zugreifen zu können.

Ihre Ergebnisse hat sie 2020 in einem Bericht (pdf) veröffentlicht. Die BTM hat festgestellt, dass der Zugriff auf spezifische Sendungen bei Auslandaufenthalten eingeschränkt sein kann. Die Einschränkung erfolgt aber nicht willkürlich, sondern ist vor allem eine Folge der Finanzierungsmodelle zur Produktion europäischer Filme und zur Durchführung von Sportveranstaltungen.

Auf Wunsch des Bundesrates hat die BTM die Situation weiter beobachtet und ihn Ende 2023 wieder informiert. Die BTM stellte fest, dass der Zugriff auf spezifische Sendungen nach wie vor eingeschränkt sein kann. Es stehen den Konsumentinnen und Konsumenten aber Alternativen zur Verfügung (bspw. regional angepasstes Angebot). Nachdem die Einschränkung des Zugangs auf spezifische Sendungen nicht missbräuchlich erfolgt und Alternativen zur Verfügung stehen, hat der Bundesrat beschlossen, die Thematik zum aktuellen Zeitpunkt nicht weiterzuverfolgen.

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern

Sabrina Konrad
Telefon +41 31 377 72 59