Klassifikation

 

Patentdokumente werden weltweit entsprechend ihrem technischen Inhalt einer bestimmten Patentklasse zugeordnet. Dadurch können bei Recherchen aus Millionen von Patentdokumenten die gesuchten Informationen einfacher aufgefunden werden.

 

Das IGE klassifiziert die Erfindungsgegenstände nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) sowie nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC).

 

Die Internationale Patentklassifikation (IPC)

Die Internationale Patentklassifikation IPC wird weltweit von allen Patentämtern eingesetzt. Sie besteht gegenwärtig aus rund 70'000 Einheiten (September 2017). Das Klassifikationssystem wird laufend dem Fortschritt der Technik angepasst und verfeinert. Nach einer Revision der Klassifikation werden die Patentdokumente entsprechend den Änderungen neu klassifiziert.

 

Auf die offizielle Veröffentlichung der IPC kann über die Website der Weltorganisation für Geistiges Eigentum zugegriffen werden (Französisch oder Englisch). Eine weitere nützliche Publikation, insbesondere mit deutscher Version, stellt das Deutsche Patent- und Markenamt zur Verfügung (IPC DPMA).

 

Die IPC ist hierarchisch aufgebaut, wie das folgende Beispiel illustriert:

 

Schreibstifte mit Minenvorschub sind nach der IPC wie folgt klassiert:

B43K 21/02:

 

EbeneSymbolBeschreibung
Sektion BArbeitsverfahren; Transportieren
KlasseB43Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
Unterklasse

B43K

Geräte zum Schreiben oder Zeichnen (Behälter, Hüllen oder Zubehör für kosmetische Stoffe, z.B. Rasierseife, Lippenstift, Make-up, A45D 34/00 , A45D 40/00)
HauptgruppeB43K 21/00Schreibstifte mit Schreibminenvorschub (Vorschubmechanismen für die Schreibteile B43K 24/00; Schreibgeräte mit mehreren Schreibspitzen B43K 27/00)
1 Punkt Untergruppe B43K 21/02Vorschubmechanismen für die Schreibminen


Die Verfeinerung kann noch weitergehen, mit weiteren Untergruppen mit mehreren Punkten.

 

Gemeinsame Patentklassifikation (CPC)

Die Gemeinsame Patentklassifikation CPC ist ein weiteres bedeutsames Klassifikationssystem. Sie ist gemeinsam vom Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) entwickelt und 2013 eingeführt worden. CPC basiert auf dem ehemaligen europäischen Klassifikationssystem ECLA, welches wiederum auf der Internationalen Patentklassifikation IPC basierte. Die CPC ist detaillierter als die IPC, was noch gezieltere und effizientere Patentrecherchen erlaubt. Zahlreiche Patentämter, darunter das IGE, klassifizieren Patentdokumente zusätzlich zur IPC nach CPC.

 

Weitere Patentklassifikationen:

ehemalige US-Patentklassifikation UCLA

Japanische Patentklassifikationen (FI und F-Terms)

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