Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Rechtsgrundlagen
Mit folgenden Links gelangen Sie zu den Rechtsgrundlagen im Bereich des Designrechts:
Gesetzgebung Schweiz
- Bundesgesetz über den Schutz von Design (Designgesetz, DesG)
- Verordnung über den Schutz von Design (Designverordnung, DesV)
Gesetzgebung Europa
Gesetzgebung International
- Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) (Englisch)
- Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967
- Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen), Anhang 1C (pdf)
30.04.2025 | Patente, Medienmitteilung, Recht und Politik
Die Patentverordnung soll an das revidierte Patentgesetz angepasst und modernisiert werden
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24.02.2025 | Medienmitteilung
Vincenza Trivigno vom Bundesrat in den Institutsrat des IGE gewählt
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23.10.2024 | Veranstaltung, Herkunftsangaben, IGE.IPI, News
Internationales Treffen von juristischen Experten für geografische Angaben
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18.09.2024 | Veranstaltung, Veranstaltungen
Conférence sur le partage de données – 17 octobre 2024
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