Im Verzeichnis der geschützten öffentlichen Zeichen finden Sie Informationen zu den geschützten Zeichen der Schweiz und des Auslands. Es lohnt sich, das Verzeichnis vor der Markenanmeldung einzusehen.

Marken können auch mit geschützten öffentlichen Zeichen kollidieren. Werfen Sie deshalb bestenfalls bereits bei der Markenkreation einen Blick auf die geschützten Zeichen des In- und Auslands.

Sie finden im Verzeichnis die folgenden Informationen:

• Öffentliche Zeichen der Schweiz
  Dazu gehören Wappen, Fahnen und andere Hoheitszeichen der Eidgenossenschaft, der Kantone, Bezirke und Gemeinden

• Öffentliche Zeichen des Auslands
  Dazu gehören Flaggen und Hoheitszeichen der Staaten

• Kennzeichen zwischenstaatlicher Organisationen
  Dazu gehören Namen, Abkürzungen und Embleme zwischenstaatlicher Organisationen (Artikel 6ter der Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums)

Die internationalen Zeichen werden zwei Mal jährlich aktualisiert, sobald die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in ihrer Datenbank (WIPO Global Brand Database bzw. 6ter Structured Search) neue Zeichen publiziert (jeweils 1. April und 1. Oktober).

Die nationalen öffentlichen Zeichen entsprechen dem von den Kantonen und Gemeinden gemeldeten Stand. Das IGE nimmt die gemeldeten Zeichen ohne Prüfung des Schutzes in das Verzeichnis auf.

Dieses seit dem 1. Januar 2017 geführte Verzeichnis dient lediglich der Information (Art. 18 des Wappenschutzgesetzes). Die Aufnahme in das Verzeichnis ist für den Schutz öffentlicher Zeichen nicht massgebend. Die Kantone sind angehalten, uns ihre geschützten Zeichen zur Publikation zu melden. Es besteht somit kein Anspruch auf Vollständigkeit.

Bitte beachten Sie, dass der eigenen Recherche Grenzen gesetzt sind, wodurch sich potenzielle Konflikte Ihres Zeichens mit einem öffentlichen Zeichen nicht abschliessend klären lassen.

Suche nach Bildelementen

Die Bildelemente geschützter Zeichen sind mittels der Wiener Klassifikation codiert. Sie können somit über die Wiener Codes geschützte Zeichen mit ähnlichen Bildbestandteilen finden. Interessiert es Sie zum Beispiel, ob in geschützten Zeichen ein Fuchs vorkommt, können Sie über den Filter «Wiener Codes» mit dem Code «Hunde, Wölfe, Füchse» (03.01.08) alle Abbildungen mit Hunden, Wölfen oder Füchsen finden.

Eine Suche nach Bildern über das Suchfeld ist nicht möglich.

Keine vollständige Suche nach ähnlichen öffentlichen Zeichen

Auch Zeichen, die ähnlich buchstabiert sind, ähnlich klingen oder ähnlich aussehen wie Ihr Zeichen, können potenziell zu Konflikten führen. Alle diese problematischen Zeichen lassen sich – selbst mit den erweiterten Suchoptionen – kaum finden.

Für verlässliche Entscheidungsgrundlagen sind deshalb Recherchen durch Spezialisten unerlässlich. Sie klären für Sie die möglichen Konflikte Ihres Zeichens mit geschützten Marken sowie mit öffentlichen Zeichen sorgfältig ab. Wenden Sie sich dazu bitte an Anbieter von Markenrecherchen oder einen Markenberater.