Möchten Sie Näheres zu einem Patent, einer Patentanmeldung oder einem ergänzenden Schutzzertifikat (ESZ) wissen? Sie erhalten vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Informationen zu jedem in der Schweiz oder im Ausland wirksamen Schutztitel.

Wir liefern Ihnen gerne schriftlich Informationen zu allen im Patentregister geführten bibliografischen Angaben (z. B. Anmelder, Erfinder, Anmeldeland) und zum Rechtsstand von CH-Schutztiteln.

Zu den CH-Schutztiteln gehören

• schweizerische Patente und veröffentlichte schweizerische Anmeldungen,
• europäische Patente und Anmeldungen mit Benennung Schweiz und Liechtenstein (EP),
• internationale Patentanmeldungen für die Schweiz (PCT),
• ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) und ESZ-Anträge.

• Rechtsstandsnachforschung
  Informiert Sie über den Rechtsstand von Schutztiteln wie zum Beispiel, ob ein Patent noch in Kraft ist.
• Namensnachforschung
  Sie erhalten eine Aufstellung der Schutztitel eines Inhabers oder Erfinders.
• Prioritätsnachforschung
  Sie erfahren, ob es zu einer Prioritätsnummer aus einem beliebigen Land einen Schweizer Schutztitel gibt.
• ESZ-Nachforschung
  Sie erfahren, ob zu einem Patent für Arznei- oder Pflanzenschutzmittel ein ergänzendes Schutzzertifikat beantragt worden ist.

In der Patentdatenbank finden Sie Informationen zu veröffentlichten CH-Anmeldungen, erteilten CH-Patenten und EP-Patenten mit Benennung Schweiz und Liechtenstein. In unserem Publikationsorgan Swissreg können Sie ausserdem gezielt nach Publikationen suchen, wie z. B. nach Erteilungen oder Registeränderungen.

Interessiert Sie der Rechtsstand von Schutztiteln in anderen Ländern, fragen wir gerne zu den gleichen Gebühren beim entsprechenden ausländischen Amt nach. Die Antwort leiten wir Ihnen unbearbeitet weiter.