Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet.

 

Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Für KMU und Einzelerfinder wird das Schweizer Patent damit zu einer vorteilhaften Alternative zu einem vollgeprüften europäischen Patent.

 

Zusätzlich soll ein inhaltlich ungeprüftes Gebrauchsmuster mit kürzerer Schutzdauer zur Auswahl stehen. Innovative könnten ihre Schutzstrategie so besser auf ihre wirtschaftlichen Bedürfnisse und Möglichkeiten ausrichten.

 

Die Vernehmlassung dauert bis zum 1. Februar 2021.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie der Medienmitteilung des Bundesrats.