Sie ziehen um, übertragen Ihr Schutzrecht oder vergeben neue Lizenzen: Halten Sie Ihren Registereintrag aktuell und beantragen Sie Änderungen am besten unkompliziert online. Die Daten zu Ihrem Schutztitel werden dabei direkt aus dem Register übernommen.

Als Inhaber oder Vertreter können Sie die meisten Registeränderungen für Gesuche und eingetragene Schweizer Marken, Patente, Designs sowie ergänzende Schutzzertifikate über unseren Online-Service Registeränderungen beantragen.

Dieser Weg ist für folgende Änderungen möglich:

• Änderungen beim Inhaber:
  • Schutztitel übertragen, Name und Adresse ändern, Fehler berichtigen
• Änderungen beim Vertreter, Erfinder, Designer, Lizenznehmer, Nutzniesser oder Pfandnehmer:
  • Person neu eintragen oder löschen, Name und Adresse ändern, Fehler berichtigen

Alle Registeränderungen sind gebührenfrei.

• Alle erforderlichen Angaben werden direkt aus den Schutzrechtsdatenbanken übernommen.
• Beilagen werden verschlüsselt übermittelt. 
• Bei Bedarf können Sie einen Antrag unterbrechen und später fortsetzen. Merken Sie sich dazu die Eingabe mit der Funktion «Merken». Auf die gleiche Weise können Sie einen Antrag mit anderen Personen teilen. 
• Sie erhalten umgehend eine elektronische Empfangsbestätigung. 
• Wir bearbeiten Online-Anträge rascher als Anträge auf Papier oder per Mail.

In gewissen Fällen müssen Sie belegen, dass Sie zur Beantragung der Registeränderung berechtigt sind. Informieren Sie sich über diese Fälle und die möglichen Beweisdokumente.

Alle Registeränderungen können Sie unkompliziert als Gast erfassen. Für mehr Komfort und Möglichkeiten empfiehlt sich jedoch ein Benutzerkonto: Sie können darin jederzeit den Stand Ihrer Eingaben einsehen. Änderungen beim Inhaber oder Vertreter können Sie für mehrere Schutztitel oder Gesuche gleichzeitig beantragen. Zudem müssen Sie als auf einem Schutztitel eingetragener Inhaber oder Vertreter keine Beweisurkunde einreichen. Eine Ausnahme davon bilden die Löschung von Rechten Dritter, wie z. B. Lizenzen.

Zugang zum Online-Service finden Sie über den Direktlink. Sie können Ihr Gesuch oder Ihren Schutztitel auch in der Datenbank suchen und auf der Detailseite zum Treffer «Ändern» wählen.