Statistiken zu Gerichtsentscheiden

Zahlen und Informationen rund um Gerichtsentscheide zum Geistigen Eigentum in der Schweiz. Das IGE wird regelmässig mit Gerichtsentscheiden zum Geistigen Eigentum bedient.

 

Gerichtsentscheide

Bei Gerichtsentscheiden zu Geistigem Eigentum kommt es am häufigsten beim Markenschutz zu Streitigkeiten: Von den 192 Gerichtsentscheiden im Jahre 2018 gingen 57 Prozent auf das Konto dieses Schutzrechts.

 

Gerichtsentscheide im Jahr 2018

  • Gerichtsentscheide insgesamt: 181
  • Entscheide Bundesverwaltungsgericht: 43
  • Entscheide Bundespatentgericht: 12
  • Entscheide Bundesgericht: 14
  • Kantonale Entscheide: 112

 

Die Zahlen gelten für 01.01.–31.12.2018. Stand per 07.11.2019.

 

Gerichtsentscheide nach Rechtsgebiet

 

Der Blick auf die Rechtsgebiete zeigt, dass das Zivilrecht mit 75 Entscheidungen am meisten zum Zuge kam. Auf Platz zwei folgt das Strafrecht mit 62 Gerichtsentscheiden und der dritte Platz geht an das Verwaltungsrecht mit 44 Fällen.

 

Gerichtsentscheide nach Spezialgebiet

 

Interessant ist auch der Blick auf die Schutzrechte: Die Richter hatten im Markenrecht (110) die meisten Entscheide zu fällen. Es folgt das Patentrecht (17), Swissness/Herkunftsangaben 11 und das Designrecht (2). Hinweis zu diesen Zahlen: In einigen Gerichtsfällen wird zum Beispiel das Marken- und Urheberrecht thematisiert. Dann wird der Entscheid in beiden Kategorien gezählt.

 

Gerichtsentscheide nach Kanton

 

In welchen Kantonen wurden die meisten Gerichtsentscheide gefällt? 2018 war dies im Kanton Zürich der Fall (21). Nur drei weniger waren es im Aargau (18). In Bern hatten die Richter zwölfmal zu entscheiden, Genf kommt auf 9 Entscheide.

 

Hinweis

Die hier gezeigten Urteile entsprechen der Menge, die uns die Gerichte zugestellt haben. Es handelt sich um Entscheide, die uns bekannt sind. Die Statistik erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Eine anonymisierte Übersichtstabelle sämtlicher Entscheide finden Sie hier: Statistik_Entscheide_2018. Die Entscheide selber werden aus Datenschutzgründen nicht an Dritte weitergegeben.

 

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