Statistiken zu Gerichtsentscheiden

Zahlen und Informationen rund um Gerichtsentscheide zum Geistigen Eigentum in der Schweiz. Das IGE wird regelmässig mit Gerichtsentscheiden zum Geistigen Eigentum bedient. Im Jahr 2022 wurden dem IGE insgesamt 210 Entscheide zur Kenntnis gebracht.

 

Gerichtsentscheide

Bei Gerichtsentscheiden zu Geistigem Eigentum kommt es am häufigsten beim Markenschutz zu Streitigkeiten: Von den 210 Gerichtsentscheiden im Jahre 2022 gingen rund 71 Prozent auf das Konto dieses Schutzrechts.

 

Gerichtsentscheide im Jahr 2022

  • Gerichtsentscheide insgesamt: 210
  • Entscheide Bundesverwaltungsgericht: 37
  • Entscheide Bundespatentgericht: 14
  • Entscheide Bundesgericht: 26
  • Kantonale Entscheide: 133

 

Die Zahlen gelten für 01.01.–31.12.2022. Stand per 19.06.2023.

 

Gerichtsentscheide nach Rechtsgebiet

Strafrecht: 102

Zivilrecht: 67

Verwaltungsrecht: 41

 

Gerichtsentscheide nach Spezialgebiet

unter anderem Markenrecht: 150

unter anderem Designrecht: 0

unter anderem Patentrecht: 22

unter anderem Urheberrecht: 35

unter anderem Swissness/Herkunftsangaben: 12

 

Gerichtsentscheide nach Kanton

Aargau: 12

Bern: 14

Genf: 8

Zürich: 28

Restliche: 71

 

Hinweis

Die hier gezeigten Urteile entsprechen der Menge, die uns die Gerichte zugestellt haben. Es handelt sich um Entscheide, die uns bekannt sind. Die Statistik erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Eine anonymisierte Übersichtstabelle sämtlicher Entscheide finden Sie hier: Statistik Entscheide 2022. Die Entscheide selber werden aus Datenschutzgründen nicht an Dritte weitergegeben.

 

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