Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über 130'000 Patente in Kraft. Auch die Nachfrage nach Begleiteten Patentrecherchen ist erfreulich. Mit der Dienstleistung kann man herausfinden, ob eine Erfindung patentfähig ist.

 

Eine Marke dient zur Unterscheidung und stellt einen wichtigen Bestandteil des Firmenkapitals dar. Der Eintrag im Register gibt Unternehmen Sicherheit und schützt die Marke vor Trittbrettfahrern.

 

Marken im Detail

 

Alleine im vergangenen Jahr sind deshalb beim IGE 17'177 Marken angemeldet (Vorjahr: 16'880) worden. Auch wenn es 2018 zu einem leichten Rückgang von 0,2% gekommen ist: Die Zahl der Anmeldungen steigt seit Jahren kontinuierlich an. Ende 2019 waren in der Schweiz 514'825 Marken aktiv. 97 Prozent der Gesuche werden auf elektronischem Weg via eTrademark eingereicht. Die meisten Anmeldungen erhält das IGE aus den Kantonen Zürich (15,3%), Waadt (7,7%) und Genf (6,4%). Der beliebteste Markentyp ist die Wortmarke (56%), gefolgt von der Kombimarke (39%) und Bildmarke (4%). 2019 sind auch vereinzelt ausgefallenere Varianten wie 3D oder die akustische Marke hinzugekommen (Gesamtanteil 0,3%). Die gefragteste Waren- und Dienstleistungsklasse (WDL) war die Klasse 35 (Werbung, Geschäftsführung).

 

Vor der Anmeldung recherchieren erspart Ärger

 

Nach der Anmeldung beschäftigen sich die Markenprüfer des IGE mit dem Gesuch. Erfüllt die Marke die gesetzlichen Anforderungen, wird sie im Schweizer Markenregister eingetragen und ist geschützt. Das war 2019 insgesamt 15’137 Mal der Fall. Nach der Erteilung muss die Marke innerhalb von fünf Jahren verwendet werden. Ist dies nicht der Fall, können Dritte wegen Nichtgebrauch der Marke eine Löschung beantragen. Das IGE hat im vergangenen Jahr 39 Anträge (2018: 51) erhalten.

 

Es lohnt sich, vor der Anmeldung zur geplanten Marke zu recherchieren. Im Eintragungsverfahren wird neben den rechtlichen Anforderungen nicht geprüft, ob die Marke mit bestehenden Einträgen in Konflikt geraten könnte. Ist dies der Fall, kann es zur kostspieligen Angelegenheit werden.

 

Designschutz: Uhren obenauf

 

Beim Designschutz ist die Zahl der Anmeldungen im IGE stabil geblieben. 705 Designs mit insgesamt 2'852 Gegenständen sind 2019 im Designschutzregister eingetragen worden. Damit waren insgesamt 9'433 Designschutzrechte mit 32'416 Gegenständen in Kraft (2018: 9'530 und 30’000). Die hohe Zahl bei den Gegenständen ergibt sich, weil man mit nur einer Anmeldung mehrere Gegenstände hinterlegen kann. Einzige Bedingung ist, dass sie aus derselben Warenklasse stammen. Designschutz ist auch vielseitig: Vom Autoreifen-Profil über Löffel bis hin zu Stoffmustern, Uhren oder Verpackungen sind im Schutzregister alle möglichen Gegenstände hinterlegt. Wie im Vorjahr werden auch 2019 die meisten Designs in der Klasse Uhren & Instrumente (90) angemeldet, gefolgt von Verpackungen (68) und Apparate zur Aufzeichnung (57).

 

Patentrecherche: Erfindungen unter der Lupe

 

Im vergangenen Jahr sind in der Schweiz 1'720 Erfindungen angemeldet worden, total waren 7'066 Schweizer Patente aktiv. Rechnet man die Patente des Europäischen Patentamts (EPA) hinzu, die auch in der Schweiz wirksam sind, kommt man gar auf über 131'719 Patente. Positiv entwickeln sich auch die Zahlen der Begleiteten Patentrecherchen für Einzelerfinder und KMU sowie Forschende. Sie können mit dieser Dienstleistung des IGE herausfinden, ob ihre Innovation neu ist und es sich lohnt, ein Patent anzumelden. Die Recherche bietet zudem einen Überblick über ähnliche Erfindungen und Mitbewerber. Am Ende der Recherche hat der Kunde eine Entscheidungshilfe in der Frage, welchen Weg er mit der Erfindung weiterverfolgen will.

Im vergangenen Jahr haben die Patentexperten am IGE 824 solcher Recherchen durchgeführt (Vorjahr: 697). Die meisten Kunden kommen aus den Kantonen Zürich (237), gefolgt von Bern (110) und Aargau (87). Zirka 30 Prozent dieser Recherchen wurden 2019 im Rahmen der Zusammenarbeit mit nationalen oder regionalen Förderinstitutionen durchgeführt.

 

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