Begriffserklärungen

Hier finden Sie Erklärungen zu in der Patentdatenbank verwendeten Begriffen, alphabetisch geordnet.

 

A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z

 

A

  • Maximale Schutzdauer
    Ein Patent kann bis zu 20 Jahre nach der Anmeldung aufrechterhalten werden. Dazu muss der Inhaber ab dem vierten Jahr nach der Anmeldung Jahresgebühren bezahlen. Nach Ablauf der maximalen Schutzdauer wird das Patent gelöscht.
  • Anmeldenummer
    Nummer, die eine Patentanmeldung bei der Anmeldung erhält.
  • Anmeldedatum
    Datum, an welchem ein Patent angemeldet worden ist.
  • Ausstellungsimmunität
    Wird eine Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor dem Anmelde- oder dem Prioritätsdatum auf einer offiziellen oder offiziell anerkannten internationalen Ausstellung der Öffentlichkeit präsentiert, so zählt diese Offenbarung nicht zum Stand der Technik, wenn die Patentanmelderin oder der Anmelder dies bei der Einrei­chung der Patentanmeldung erklärt und belegt (Art. 7b Patentgesetz). Die Ausstellung der Erfindung vor der Patentanmeldung ist in diesem Fall also nicht neuheitsschädlich.
 

B

 

C

  • CPC (Gemeinsame Patentklassifikation)
    Patentdokumente werden weltweit entsprechend ihrem technischen Inhalt einer bestimmten Patentklasse zugeordnet. Das IGE klassiert die Erfindungsgegenstände nach der gemeinsamen (CPC) sowie nach der internationalen Patentklassifikation (IPC). Die gemeinsame Patentklassifikation ist vom Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten entwickelt worden.

    Weitere Informationen
 

D

 

E

  • Erfinder/in
    Person, die das zum Patentschutz angemeldete Produkt oder Verfahren erfunden hat. Sie kann auch auf eine Nennung verzichten.
  • Erteilungsdatum
    Datum der Erteilung eines Patents.
  • EP
    Europäisches Patent. Über ein zentrales Verfahren am Europäischen Patentamt können Anmelder mit einer einzigen Anmeldung Patentschutz in allen Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens einschliesslich der Schweiz und Liechtenstein erhalten. Weitere Informationen
 

F

 

G

  • Gemeinsame Patentklassifikation
    Siehe CPC (Gemeinsame Patentklassifikation)
 

H

 

I

  • IPC (Internationale Patentklassifikation)
    Patentdokumente werden weltweit entsprechend ihrem technischen Inhalt einer bestimmten Patentklasse zugeordnet. Das IGE klassiert die Erfindungsgegenstände nach der internationalen (IPC) sowie nach der gemeinsamen Patentklassifikation (CPC). Die internationale Patentklassifikation wird weltweit von allen Patentämtern eingesetzt.

    Weitere Informationen
 

J

 

K

 

L

  • Löschdatum
    Datum, an welchem ein Patent oder eine Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
  • Löschgrund
    Grund, warum ein Patent oder eine Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
    Siehe auch Filter Löschgründe
  • Löschung, Löschungsdatum
    Tag, an welchem das Patent oder die Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
 

M

 

N

 

O

 

P

  • Patentnummer
    Nummer, die ein Patent oder eine Patentanmeldung bei der Veröffentlichung erhält; z. B. CH689101 für ein Schweizer Patent oder EP3034093 für ein europäisches Patent.
  • Priorität
    Wird in einem Land, für das die Pariser Verbandsübereinkunft gilt oder das der Schweiz Gegenrecht gewährt, ein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet, so entsteht ein Prioritätsrecht. Dieses kann für die Anmeldung derselben Erfindung in der Schweiz bis zwölf Monate nach der Erstanmeldung beansprucht werden.
  • Patentanmeldung
    Schweizer Patentanmeldungen werden üblicherweise 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht.
  • PCT-Anmeldenummer
    Nummer der internationalen Patentanmeldung (PCT), auf welcher die nationale Anmeldung, das Schweizer Patent oder der Schweizer Teil des europäischen Patents basiert.

    Die PCT-Anmeldenummer setzt sich wie folgt zusammen:
    • Anmeldezeichen «PCT»
    • Separator «/»
    • Zweistelliger Ländercode, z. B. «DE»
    • Jahr (vierstellig), z. B. «1995»
    • Separator «/»
    • Sechsstellige Nummer, z. B. «001353»

    Beispiel: PCT/DE1995/001353
  • PCT-Veröffentlichungsnummer
    Veröffentlichungsnummer der internationalen Patentanmeldung (PCT), auf welcher die nationale Anmeldung, das Schweizer Patent oder der Schweizer Teil des Europäischen Patentes basiert.

    Die PCT-Veröffentlichungsnummer besteht aus:
    • Publikationszeichen «WO»
    • Jahr (vierstellig), z. B. «1996»
    • Separator «/»
    • Sechsstelliger Nummer, z. B. «011415»

    Beispiel: WO1996/011415
 

Q

 

R

 

S

  • Schriftstatus:
    Der Schriftstatus betrifft die verschiedenen Arten von veröffentlichten Patentdokumenten, wie z. B. eine Patentanmeldung mit Recherchebericht oder eine Patentschrift mit berichtigter Titelseite. In der Datenbank ist immer nur die letzte gültige Patentdokumentenart ersichtlich.

    Für Schriften ab Juli 2008 entsprechen die Status den folgenden Kind Codes:
     

     

    Anmeldung mit Recherchebericht

    A1

    Anmeldung ohne Recherchebericht

    A2

    Recherchebericht mit Titelseite

    A3

    Berichtigung ganze Patentanmeldung

    A9

    Berichtigung Titelseite Patentanmeldung

    A8

    Erteiltes Patent

    B1

    Aufrechterhaltung in geändertem Umfang

    B2

    Berichtigung Titelseite Patent

    B8

    Berichtigung ganzes Patent

    B9

    Teilverzicht

    C1/H1

    Teilnichtigkeit

    C2/H2

    Weiterer Teilverzicht

    C3/H3

    Berichtigung Teilverzicht oder Teilnichtigkeit

    C9/H9

    Patent nach Beschränkungsverfahren

    B3

     
  • Schutztiteltyp
    • CH steht für das nationale Patent und beinhaltet erteilte Patente und veröffentlichte Anmeldungen in der Schweiz.
    • EP steht für das europäische Patent und beinhaltet erteilte europäische Patente mit Wirkung Schweiz und Liechtenstein.
  • Schutztitelstatus, Status
    • Status Aktiv: Beinhaltet alle gültigen, im Patentregister eingetragenen Patente und veröffentlichten Patentanmeldungen.
    • Status Gelöscht: Beinhaltet gelöschte Patente und Patentanmeldungen.
 

T

  • Titel
    Titel des Patents oder der Patentanmeldung.
 

U

 

V

  • Veröffentlichungsdatum
    Datum, an welchem eine Patentanmeldung oder ein Patent das erste Mal veröffentlicht worden ist. Im Falle einer internationalen Patentanmeldung (PCT) das Datum, an dem der Eintritt in die nationale Phase auf Swissreg veröffentlicht worden ist.
 

W

 

X

 

Y

 

Z

 
 

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