Detailansicht Treffer

Klicken Sie in der Trefferübersicht auf einen Treffer, um die detaillierten Angaben zum Schutztitel aufzurufen.

 

In der Detailansicht finden Sie:

  • Schutztitelstatus (aktiv oder gelöscht)

  • Schriftstatus (letzte publizierte Schrift)

  • Schutztiteltyp (CH- oder EP-Patent)

  • Anmeldenummer

  • Patentnummer

  • Anmeldedatum

  • Veröffentlichungsdatum

  • Erteilungsdatum

  • Datum der Fälligkeit der nächsten Jahresgebühr

  • Maximale Schutzdauer

  • Internationale Patentklassifikation (IPC)

  • Gemeinsame Patentklassifikation (CPC)

  • Patentschriften (Link auf Swissreg)

  • Link auf Espacenet

  • Adresse des Patentinhabers

 

Gegebenenfalls sind zusätzlich aufgeführt:

  • Informationen zur internationale Anmeldung

  • Anmeldenummer der Stammanmeldung oder des ursprünglichen Patents

  • Nummer und Link zum ergänzenden Schutzzertifikat (ESZ) oder pädiatrischen ergänzenden Schutzzertifikat (PESZ)

  • Datum und Grund der Löschung

  • Angaben zu Prioritäten

  • Ausstellungsimmunität (Datum und Name der Ausstellung)

  • Angabe, ob die Erfindung auf genetische Ressourcen und traditionellem Wissen beruht

  • Adresse der Erfinderin oder des Erfinders

  • Alle offiziellen Veröffentlichungen des IGE zum Patent oder zur Patentanmeldung (Historie)

  • Adresse der Vertreterin oder des Vertreters

 

Exportieren

Über die Funktion Exportieren können Sie die Informationen in eine PDF-Datei exportieren. Bitte beachten Sie, dass dieser Datenbankauszug nicht rechtlich verbindlich ist. Einen rechtlich verbindlichen Auszug aus dem Patentregister können Sie gerne bei uns anfordern.

 
 

Sind die in der Detailansicht verwendeten Begriffe nicht klar? Werfen Sie einen Blick auf die Begriffserklärungen.

 
 

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