Mithilfe der Filter können Sie die Suche eingrenzen, z. B. auf bestimmte Schutztiteltypen und/oder auf einen bestimmten Schriftstatus.

Sie können den oder die gewünschten Filter vor der Suche aktivieren oder mithilfe von Filtern Suchergebnisse verfeinern. Im zweiten Fall werden Ihnen nur die für das Suchergebnis anwendbaren Filter angezeigt. Aktive Filter werden durch einen Stern gekennzeichnet sowie unter dem Titel «Filter» aufgeführt.

Sie können die Filter einzeln löschen (direkt bei den Filtern oder unter dem Titel «Filter») oder alle auf einmal mit der Schaltfläche «Zurücksetzen».

Bei den Filtern Hinterlegungsdatum, Eintragungsdatum, Löschdatum, Publikationsdatum und Schutzablaufdatum können Sie einen vorgeschlagenen oder individuellen Zeitraum wählen. Die Zeitbereiche «Heute», «Letzte 7 Tage», «Letzte 30 Tage» und «Letzte 365 Tage» werden vom Tag der Abfrage an zurückgerechnet.

Mit dem Filter Maximale Schutzdauer können Sie nach Patenten suchen, die im gewählten Zeitraum die maximale Schutzdauer von 20 Jahren erreicht haben und deshalb abgelaufen sind.

Dieser Filter steht angemeldeten Benutzern zur Verfügung. Sie können damit nach Schutztiteln suchen, die mit der aufgeführten elektronischen Versandadresse verknüpft sind.

• Status Aktiv: Beinhaltet alle gültigen, im Patentregister eingetragenen Patente und veröffentlichten Patentanmeldungen

• Status Gelöscht: Beinhaltet gelöschte Patente und Patentanmeldungen

Der Schriftstatus betrifft die verschiedenen Arten von veröffentlichten Patentdokumenten, wie z. B. eine Patentanmeldung mit Recherchebericht oder eine Patentschrift nach der Berichtigung der Titelseite.

Mit diesen Filtern finden Sie ausschliesslich Schutztitel, für welche die gewählte Schriftenart die letzte gültige Schrift ist.

Das Veröffentlichungsdatum kann das Datum der Veröffentlichung der Patentanmeldung oder der Patenterteilung auf www.swissreg.ch betreffen. Bei internationalen Anmeldungen gilt das Datum der Veröffentlichung des Eintritts in die nationale Phase auf Swissreg als Veröffentlichungsdatum. Anmeldungen werden erst 18 Monate nach der Anmeldung oder nach dem Prioritätsdatum veröffentlicht.

Mit diesem Filter finden Sie patentgeschützte Arznei- und Pflanzenschutzmittel, für die mittels eines ergänzenden Schutzzertifikats (ESZ) der Schutz verlängert worden ist. Patentgeschützte Arzneimittel, für welche ein pädiatrisches ergänzendes Schutzzertifikat (PESZ) erteilt worden ist, werden ebenfalls gefunden.

Mit diesem Filter können Sie nach Patenten für Erfindungen suchen, die auf einer genetischen Ressource oder auf traditionellem Wissen indigener oder lokaler Gemeinschaften über genetische Ressourcen beruhen.

Hier können Sie nach Schutztiteln suchen, die aus folgenden Gründen gelöscht worden sind:

• Verzicht^1,2

• Nichtigkeit (Ein Gericht hat das Patent als nichtig erklärt)^1,2

• Widerruf durch den Inhaber eines europäischen Patents²

• Einspruch²

• Ablauf der maximalen Schutzdauer^1,2

• Nichtzahlung einer Jahresgebühr^1,2

• Anmeldung zurückgezogen¹

• Benennung Schweiz/Liechtenstein zurückgenommen²

• Anmeldung zurückgewiesen¹

• Widerruf der Erteilung durch das Europäische Patentamt²

¹Möglicher Löschgrund für Schweizer Patente

²Möglicher Löschgrund für europäische Patente mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein

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