Behörden und Wirtschaft treiben gemeinsam den Schutz der Marke «Schweiz» voran. Das geht aus einem Bericht des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) hervor, den der Bundesrat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 zur Kenntnis genommen hat. Die umgesetzten Massnahmen beruhen auf den Empfehlungen aus der Evaluation der «Swissness»-Gesetzgebung.

 

Die 2017 in Kraft getretene Swissness-Gesetzgebung schützt die Herkunftsangabe Schweiz vor Missbrauch und sichert den Unternehmen einen legitimen Wettbewerbsvorteil. Eine im Jahr 2020 durchgeführte Evaluation zeigte die grundsätzlich positive Wirkung der Gesetzgebung auf die Schweizer Wirtschaft, mit einem geschätzten jährlichen Beitrag zur Wirtschaftsleistung von rund 1,4 Milliarden Franken. Die Evaluation empfahl indessen Verbesserungen bei der Information über die gesetzlichen Bestimmungen und deren Durchsetzung, insbesondere in den für die Schweizer Wirtschaft wichtigen ausländischen Absatzmärkten.

 

Erfolgreiche Zusammenarbeit von IGE und Industrie

 

Seit der Evaluation hat das IGE in Zusammenarbeit mit der Industrie Schritte unternommen, um die positiven Effekte der Swissness-Gesetzgebung auszubauen. Dazu gehört die Gründung des Vereins «Swissness Enforcement», der als Public-Private-Partnership die Durchsetzung der Swissness im Ausland stärkt und die Öffentlichkeit über das Thema informiert. Der Verein mit 17 Mitgliedern hat bereits 150 Interventionen gegen Missbrauchsfälle in Ländern wie China, Indien und Brasilien koordiniert.

 

Zudem wurden Bestimmungen zum Schutz der Herkunftsangabe Schweiz in Freihandelsabkommen beispielsweise mit der Türkei und Indien aufgenommen. Besonders erfolgreich war der sogenannte Autorisierungsmechanismus. Dieser stellt sicher, dass die Schweizer Herkunftskriterien bei Markenregistrierungen im Ausland eingehalten werden.

 

Wichtiges Engagement von Unternehmen

 

Gemäss dem Bericht bleibt die Durchsetzung im Ausland trotz den Fortschritten herausfordernd. Der Erfolg der Massnahmen hänge stark vom Engagement der Schweizer Unternehmen sowie der Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden ab. Ebenso wichtig sind Überwachungsmandate, internationale Abkommen und der Dialog mit ausländischen Behörden. Diese Strategie habe bereits zu Verbesserungen geführt und werde fortgesetzt, heisst es in dem Bericht.

 

Für Rückfragen:                           

Eiman Maghsoodi

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE

T +41 31 377 72 24, eiman.maghsoodinot shown@ipito make life hard for spam bots.ch
 

Verantwortliches Departement:

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)