Zwischenstaatliches Komitee für Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore (IGC) der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)

Seit 2001 befasst sich die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) mit der Thematik der genetischen Ressourcen (GR) und dem damit assoziierten traditionellen Wissen (ATW). Das zu diesem Zweck einberufene Zwischenstaatliche Komitee IGC hat zum Ziel, internationale Rechtsinstrumente zum Schutz der genetischen Ressourcen, des traditionelles Wissens und der Folklore auszuarbeiten.

Im Bereich der genetische Ressourcen und dem assoziierten traditionellen Wissen sind die Arbeiten im IGC weiter fortgeschritten als im Bereich der Folklore oder des traditionellen Wissens. Deshalb beschloss die Generalversammlung der WIPO von 2022, bis Ende 2024 eine diplomatische Konferenz einzuberufen, um ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und GR/ATW zu verabschieden. 

Im Bereich traditionelles Wissen und Folklore hat das IGC die Aufgabe, eine allgemein gültige Definition des Begriffs «traditionelles Wissen» zu erarbeiten und dieses mit Hilfe eines Rechtsinstruments des Immaterialgüterrechts zu schützen. Ein Ende der Verhandlungen im Bereich TW ist zurzeit nicht in Sicht.

Die Schweiz beteiligt sich seit Beginn (2001) aktiv und konstruktiv an den Arbeiten des IGC. Sie reichte mehrere Eingaben bei der WIPO und in anderen Foren ein, in der sie mögliche Lösungsansätze für eine Offenlegungspflicht bei Patentanmeldungen und für Informationssysteme aufzeigte. Die Eingaben der Schweiz entsprechen weitgehend der nationalen Offenlegungspflicht im Schweizer Patentgesetz (s. insb. Art. 49a PatG). 

Es bestehen verschiedene internationale Abkommen, die den Zugang zu GR/ATW sowie die Aufteilung der aus deren Nutzung entstehenden Vorteile (das sogenannte «access and benefit sharing» oder «ABS») regeln. Dazu gehören u.a.

• das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD)
• das dazugehörige Protokoll von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile (Nagoya Protokoll)
• der Internationale Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft (ITPGRFA).
• Biodiversity Beyond National Jurisdiction (BBNJ) Agreement
• Pandemic Influenza Preparedness (PIP) Framework
• Internationales Instrument für die Pandemievorbereitung und Bewältigung (in Ausarbeitung, siehe BAG Website)