Vor allem erfolgreiche Produkte werden immer wieder nachgeahmt oder kopiert.
Es liegt in Ihrem Interesse, geschäftsschädigende Handlungen Dritter festzustellen und dagegegen vorzugehen.

Möchten Sie informiert bleiben, welche Marken und Patente neu angemeldet oder eingetragen werden, können Sie die Schutzrechtsregister überwachen. Fragen Sie das Register selbst regelmässig ab, oder abonnieren Sie bei einem Rechercheanbieter eine «Überwachung».
 

• Markenüberwachungen: Wir überprüfen bei Markeneintragungen nicht, ob identische oder ähnliche Zeichen bereits im Register eingetragen sind. Somit kann jederzeit jemand eine Marke eintragen, die mit Ihrer verwechselt werden könnte! Eine Markenüberwachung informiert Sie regelmässig über solche potentiell verwechselbare Zeichen, die neu im Register eingetragen oder angemeldet worden sind. Sie können dadurch prompt reagieren und allenfalls Widerspruch gegen das neue Zeichen einlegen. Das Widerspruchsverfahren ist einfach und relativ kostengünstig, kann aber nur innerhalb von 3 Monaten seit der Publikation einer neuen Marke angewendet werden. Zu einem späteren Zeitpunkt können Marken, die Ihre älteren Markenrechte verletzen, nur noch in einem Zivilprozess ungültig erklärt werden.
• Technologie-Monitorings liefern Ihnen Informationen zu veröffentlichten Patentanmeldungen und neu erteilten Patenten in Ihrem Technologiegebiet. Einerseits können Sie so potentielle Patentverletzungen frühzeitig erkennen, andererseits bleiben Sie über die neusten technologischen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Sind Sie der Auffassung, dass ein Patent eines Dritten zu Unrecht erteilt worden ist, z.B. weil die Erfindung nicht neu oder aber naheliegend war, oder weil sie in der Patentschrift zuwenig offenbart ist? In diesem Fall können Sie beim Bundespatentgericht eine Nichtigkeitsklage einreichen. Ein Richter wird dann feststellen, ob das fragliche Patent gültig oder nichtig ist. Wenden Sie sich bitte an einen Patentanwalt. In speziellen Fällen, insbesondere für Erfindungen im Bereich der Biotechnologie, können Sie innerhalb von 9 Monaten nach Erteilung des Patents beim IGE Einspruch gegen das Patent erheben.

Welche Entwicklungsstrategie ein Konkurrent verfolgt, oder welches die Trends in einem bestimmten technischen Gebiet sind, kann mit patentstatistischen Analysen aufgedeckt werden: Da Patente meist Innovationstätigkeit widerspiegeln, kann der Profi daraus wertvolle Informationen zu Technologien und Mitbewerbern gewinnen.
 

Tools

• Swissreg: Die Schutzrechtsdatenbank informiert über Schweizer Marken, Patente, Designs und ergänzende Schutzzertifikate, über in der Schweiz geschützte internationale Marken sowie über Hoheitszeichen. Sie können ausserdem gezielt nach Veröffentlichungen suchen, wie z. B. nach neuen Eintragungen oder Registeränderungen.

Weitere Informationen

• Informationen zum Widerspruchsverfahren Marken
• Informationen zum Einspruchsverfahren Patente

Recherchen

Anbieter professioneller Recherchen und Überwachungen («Monitorings»):

• Marken
• Patente