Robotik und Künstliche Intelligenz (KI)

Seit Jahrzehnten wird Robotik eingesetzt, um menschliche Tätigkeiten zu automatisieren. Sei dies in der Herstellung von Produkten oder als Unterstützung im Haushalt. Die bisher ausschliesslich mechanischen Roboter werden neuerdings kombiniert mit künstlicher Intelligenz (KI), also mit Computer-Systemen, die Tätigkeiten ausführen, welche normalerweise menschliche Intelligenz erfordern. Ein gutes Beispiel dafür ist die künstliche Spracherkennung.

 

Dies sorgt im IP-Bereich für viele Möglichkeiten; sei dies als intelligente Unterstützung bei einer Patentanmeldung oder bei der Suche nach bereits bestehenden Markenlogos. Gleichzeitig stellt dies das gegenwärtige IP-System vor neue Herausforderungen, beispielsweise im Umgang mit den Schutzmöglichkeiten für Kunstgegenstände, die unter Zuhilfenahme von KI erschaffen wurden. Hierbei besteht einerseits Klärungsbedarf bezüglich der Frage, ob eine solche Schöpfung überhaupt urheberrechtlich geschützt sein kann.

 

Weiter stellen sich auch patentrechtliche Fragen in Bezug auf die Zugehörigkeit des Geschaffenen. Konnte ein Erfinder die Tätigkeit der KI vorhersehen und ist er somit Träger der Rechte? Oder kann eine KI Rechtsträgerin sein, was unter Umständen sogar die Schaffung einer «elektronischen Person» (ähnlich der juristischen oder natürlichen Person) bedeuten würde?

 

Mit solchen Fragen beschäftigt sich eine Projektgruppe des IGE. Weitere Infos zur Arbeit der Gruppe finden sich hier.

 

Quellen/Weiterführende Literatur:

 

IGE-Projekt zu Künstlicher Intelligenz und geistigem Eigentum

Methoden der künstlichen Intelligenz (KI) beeinflussen zunehmend kreative und innovative Prozesse. Daraus stellen sich für das geistige Eigentum neue Fragen. Kann und soll man KI-Systeme als Erfinder akzeptieren? Inwiefern sind KI-generierte Werke noch urheberrechtlich geschützt, bspw. Bilder, welche eine KI gestützt auf eine Textbeschreibung generiert hat? Oder: Braucht es n och immaterialgüterrechtlichen Schutz als Anreizmechanismus, wenn künstliche Intelligenzen preiswert, mit nur etwas Strom, Erfindungen und Kunstwerke erstellen?

 

Diese und diverse weitere Fragen werden mittlerweile auch in internationalen Foren diskutiert. Um aktiv mitzudiskutieren, hat das IGE 2020 zusammen mit dem CIPCO, dem Zentrum für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht an der Universität Zürich, ein gemeinsames Projekt gestartet, welches sich dem Thema «Künstliche Intelligenz und geistiges Eigentum» widmet.

 

Der erste Teil lief zwischen 2020-2022 und beinhaltete drei Online-Workshops mit Vortragenden aus Universitäten, der Industrie sowie Marken- und Patentämtern. An einem vierten Workshop im Juni 2022 an der Universität Zürich wurden die Themen vertieft. Folgende Dokumente sind bereits entstanden:

 

Aufzeichnungen der Online-Workshops zu den immaterialgüterrechtlichen Rahmenbedingungen für KI

 

Erster Workshop vom 11.06.2021 «Status quo und Ausblick» mit

  • Ryan Abbott, Professor of Law and Health Science at University of Surrey

  • Kate Gaudry, Partner at Kilpatrick Townsend & Stockton LLP

  • Daryl Lim, Professor of Law at University of Illinois Chicago

  • Peter R. Thomson, Manager Global IP Litigation & Transactions at Novartis

  • Beat Weibel, Head of the Intellectual Property Department of Siemens AG,

  • Hansueli Stamm, Chief Economist, Swiss Federal Institute of Intellectual Property

 

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Thumbnail YouTube Video: #1 AI and IP Law: IP Law Framework for AI - Status Quo and Outlook 11.6.2021

 

 

Zweiter Workshop vom 13.09.2021 «Technische und ökonomische Aspekte» mit

  • Martin Bader, Professor for Technology Management and Entrepreneurship at University of Applied Science Ingolstadt

  • Alessandor Curioni, VP Europe and Africa and Director IBM Research

  • Alica Daly, Senior Policy Officer for Artificial Intelligence and Data at WIPO

  • Naomi Häfner, Assistant Professor of Technology Management at University of St. Gallen

  • Michael May, Chief of Technology Field Data Analytics & AI at Siemens

  • Michael Schroeder, Analytics, ML & Data Science Expert at ERNI

 

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Thumbnail YouTube Video: #2 AI and IP Law: Technical and Economic Background 13.9.2021

 

 

Dritter Workshop vom 10.01.2022 «Politische und rechtliche Gestaltung» mit

  • Trina Ha, Director of Legal, Intellectual Property Office of Singapore

  • Pierre Oliviere, Head of Futures Strategy, UK Intellectual Property Office

  • Gaétan de Rassenfosse, Associate Professor in Science & Technology Policy at EPFL (Lausanne, Switzerland)

  • Abraham Bernstein, Professor of Informatics at University of Zurich

  • Heli Pihlajamaa, Director at European Patent Office

  • Ulrike Till, Director IP and Frontier Technologies Division at WIPO

 

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Thumbnail YouTube Video: #3 AI and IP Law: Policy and Legal Design (10.1.2022)
 

Ein Grundlagendokument, das den Wissensstand zum Thema zusammenfasst

 

Picht, Peter Georg; Brunner, Valerie; Schmid, Rena (2022): Artificial Intelligence and Intellectual Property Law: From Diagnosis to Action. Max Planck Institute for Innovation & Competition Research Paper No. 22-08.

 

Ein ausführlicher Bericht zu den Resultaten des Workshops:

 

Schmid, Rena (2022): Zurich AI & IP Conference Report. Bern: IGE.

 

Eine Zusammenfassung der Workshops in der Zeitschrift sic! vom November 2022:

 

Schmid, Rena (2022): Artificial intelligence & intellectual property Workshop. In sic! 11.2022.

 

Ein Discussion Paper zu den Resultaten des Workshops vom Juni 2022 in der Form von Politik- und Forschungsempfehlungen.

 
 

Das IGE wird das Projekt in einer zweiten Phase (2022 bis 2025) weiterführen. Geplant sind u.a. drei Grundlagenstudien zu den Themen «Softwareschutz & Künstliche Intelligenz», «Anreizwirkungen des Urheberrechts bei generativer Kunst» und «Auswirkungen von durch künstliche Intelligenz generierten Erfindungen auf das Patentsystem». Diese zweite Phase soll mit einem Workshop im Jahr 2025 abgeschlossen werden.

 
 

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