Gerichtsentscheide
Bei Gerichtsentscheiden zu Geistigem Eigentum kommt es am häufigsten beim Markenschutz zu Streitigkeiten: Von den 192 Gerichtsentscheiden im Jahre 2018 gingen 57 Prozent auf das Konto dieses Schutzrechts.
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
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Zahlen und Informationen rund um Gerichtsentscheide zum Geistigen Eigentum in der Schweiz. Das IGE wird regelmässig mit Gerichtsentscheiden zum Geistigen Eigentum bedient.
Interessant ist auch der Blick auf die Schutzrechte: Die Richter hatten im Markenrecht (110) die meisten Entscheide zu fällen. Es folgt das Patentrecht (17), Swissness/Herkunftsangaben 11 und das Designrecht (2). Hinweis zu diesen Zahlen: In einigen Gerichtsfällen wird zum Beispiel das Marken- und Urheberrecht thematisiert. Dann wird der Entscheid in beiden Kategorien gezählt.
Die hier gezeigten Urteile entsprechen der Menge, die uns die Gerichte zugestellt haben. Es handelt sich um Entscheide, die uns bekannt sind. Die Statistik erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Eine anonymisierte Übersichtstabelle sämtlicher Entscheide finden Sie hier: Statistik_Entscheide_2018. Die Entscheide selber werden aus Datenschutzgründen nicht an Dritte weitergegeben.
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