Die Schweiz hat zusammen mit Argentinien, Brasilien, Chile und Kanada zwei Vorschläge im <link de recht-und-politik immaterialgueterrecht-international ip-organisationen wipo patente.html>Ständigen Ausschuss für Patentrecht der WIPO (Standing Committee on the Law of Patents, SCP) im Bereich «Patente und Gesundheit» eingebracht. Beide Vorschläge sind am 6. Dezember in das Arbeitsprogramm des Komitees aufgenommen worden. Damit ist eine interregionale Zusammenarbeit von Ländern mit oft gegensätzlichen Positionen im zum Teil sehr <link de geistiges-eigentum gesellschaftliche-bedeutung gesundheit.html>kontrovers diskutierten Bereich «Patente und Gesundheit» gelungen. Für die Schweiz und die Co-Sponsoren ist dies ein ermutigender Erfolg.

 

Der SCP ist zuständig für die normative Arbeit im Bereich des internationalen Patentrechts. Das Spannungsverhältnis von Patentwesen und Gesundheit wird regelmässig im SCP diskutiert.

 

 

Bild 1: Delegierte aus Argentinien, Brasilien, Chile und der Schweiz (vom IGE: Beatrice Stirner, dritte von links)

 

Bild 2: Delegierte aus Argentinien, Brasilien, Kanada und der Schweiz (vom IGE: Beatrice Stirner, dritte von links sowie Reynald Veillard, zweiter von rechts)