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Madrid steht im Zeichen der Marke
Wenn man durchs IGE läuft, könnte man meinen, auf einem Kurztrip durch Europa zu sein: Die Sitzungsräume wurden nach Städten wie Paris, München oder Den Haag benannt. Hinter den Namen der Kreativzonen steckt mehr als das Ausflugsziel für den nächsten Urlaub. Madrid beispielsweise gilt zwar als geografischer und politischer Mittelpunkt Spaniens, glänzt aus IP-Perspektive jedoch vor allem in Fragen zum Markenschutz.
Seit dem vergangenen Beitrag zu den IP-Städten wissen wir, dass am Sitz der World Intellectual Property Organizaiton (WIPO) in Genf zahlreiche Abkommen rund ums Immaterialgüterrecht verwaltet werden. Darunter findet sich unter anderem das «Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken», kurz MMA.
Das 1891 in Madrid begründete Abkommen wurde von den Ländern Belgien, Spanien, Frankreich, Guatemala, Italien, Niederlande, Portugal, Schweiz und Tunesien ausgebarbeitet und unterzeichnet. Heute findet die letztmals 1979 geänderte Schrift Anwendung auf insgesamt 130 Länder. Diese bilden einen besonderen Verband, welcher es einem Markeninhaber ermöglicht, eine internationale Registrierung seiner Marke zu beantragen.
Das Madrider System ist eine zweckmässige und kostengünstige Lösung für die Registrierung und Verwaltung von Marken weltweit. Dank eines zentralisierten Gesuchs muss sich der Hinterleger einer Basismarke nicht einzeln an jedes Land wenden, in dem er seine Marke schützen lassen will. Soll eine schweizerische Basismarke auf der Grundlage des MMA oder des dazugehörigen Protokolls («Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken») international erfasst werden, vermittelt das IGE die Anträge auf Registrierung im internationalen Register.
Die «Alpha City» Madrid gilt als Knotenpunkt des Immaterialgüterrechts und hat aus diesem Grund ihren Platz am IGE eingenommen. Doch es finden sich weitere Städte im Gebäude, die über die Landesgrenze hinaus gehen und die IP-Geschichte mitschreiben. Neues aus der Serie «IP-Städte» gibt’s immer mittwochs im Blog zu lesen.
Infobox
Madrid ist mit rund 3,3 Millionen Einwohnern nach Berlin die zweitgrösste Stadt der Europäischen Union und die grösste Stadt Südeuropas. Zahlreiche Übereinkünfte zum Geistigen Eigentum wurden in der spanischen Hauptstadt abgeschlossen. Zu den wichtigsten zählen das «Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken» (1891), das «Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken» (1889) sowie die «Madrider Übereinkunft betreffend das Verbot falscher Herkunftsbezeichnungen auf Waren» (1891).
