Das Geheimnis der Patentzeichnungen

Bei der Patentanmeldung in der Schweiz oder zum Beispiel Deutschland sind Zeichnungen nicht zwingend. Sie erleichtern aber dem Prüfer die Beurteilung der Erfindung. Das ist auch im Sinne des Erfinders. Denn je komplexer die Innovation, desto schwieriger ist es, sich diese anhand einer Beschreibung vorzustellen. «Die Funktion eines Uhrwerks alleine mit Worten zu beschreiben, ist anspruchsvoll», sagt Simon Straessle, Patentexperte beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum. Er würde es begrüssen, wenn zur Verdeutlichung einer Erfindung sogar 3D-Renderings oder Filme zugelassen wären. In anderen Ländern wie den USA ist eine Illustration zwingend bei der Patentanmeldung. Wer von Anfang an eine Zeichnung einreicht, muss sich später bei einem Patentschutz in den USA nicht mehr darum kümmern.

Tobias Maas von der Firma maas Ι Patente & Konstruktionen und sein Team haben langjährige Erfahrung mit Patentzeichnungen. Das Unternehmen in Friedrichshafen bearbeitet Zeichnungen von Einzelerfindern, Firmen und Patentanwaltskanzleien. «Wir erhalten gute Skizzen oder auch nur erste, einfache Entwürfe. Je nach Dringlichkeit muss auch einmal ein Screenshot aus einer Powerpoint-Präsentation reichen», sagt Maas. Grundlage für die Patentzeichnung ist häufig ein Prototyp, den man vom Unternehmen erhält.

Private Erfinder brauchen besondere Unterstützung. Sie wissen oft nicht, was eine Zeichnung beinhalten sollte. «Passen sie nicht auf, zeichnen sie mehr, als in der Patentschrift beschrieben ist. Dieser zu viel gezeichnete Teil kann bei einer zweiten Erfindung nicht mehr patentiert werden – da er bereits veröffentlicht worden ist. Die Kunst liegt darin, nur so viel zu zeichnen, wie es der Verständlichkeit der Erfindung dient. Einzelerfinder sollten deshalb vor der Patentanmeldung bei Experten Hilfe holen.

Die Zeichnungen haben nach genauen Vorgaben zu erfolgen. Sie sollen schwarz-weiss sein und müssen sich nach bestimmten Massen richten. Je nach Komplexität der Erfindung ist eine Zeichnung im Schnitt in zwei bis sechs Stunden abgeschlossen. Bei besonders anspruchsvollen Innovationen können es auch mal 20 Stunden sein. Das betrifft z. B. komplizierte Diagramme aus der Elektrotechnik mit verschiedenen Ebenen und Kurven.

Trotz der klaren Vorgaben besteht Spielraum für Kreativität: «In unseren Zeichnungen kommt auch der eigene Stil zum Ausdruck. Wir nutzen CAD – das computerunterstützte Entwerfen – nicht immer so, wie gedacht und tricksen es aus, um bessere Resultate zu erzielen», sagt Maas. Während die Experten in Unternehmen früher viele Stunden in die Zeichnungen investiert haben, werden die Darstellungen heute stark vereinfacht. «Ein Auto wird dann als rechteckiger Kasten dargestellt, mehrere Linien sollen für Bäume stehen, oft reicht eine plakative Darstellung», sagt Maas. Die eigene Handschrift zeigt sich in unterschiedlichen Linienstärken oder in einem gewissen Stil bei Figuren oder Maschinen. «Wesentliche Punkte in der Erfindung können wir nicht verändern, aber alles darüber hinaus wie die Umgebung, erklärt Maas.

Alle Mitarbeitenden im Team sind ausgebildete technische Zeichner. Für die Arbeit mit Patenten braucht es viel Vorstellungsvermögen und eine Portion Kreativität. Wer bisher Perfektion gewohnt war, muss umdenken: «Eine Patentzeichnung zeigt nie alles perfekt und entspricht auch nicht immer 100% den technischen Normen», gibt Maas zu bedenken. Da müsse man einfach mal fünf Grade stehen lassen. Der Spass überwiege jedoch klar: «Wir erhalten stets Einblick in die neusten Innovationen und tragen mit den Zeichnungen zu einer erfolgreichen Anmeldung bei». Die Entwicklungen spiegeln sich direkt in den Zeichnungen: «Der Trend geht bei uns weg von typischen technischen Patentzeichnungen wie zum Beispiel Turbinen. Wir erhalten heute viel mehr Verfahrens-Patente für Handgesten, Kamerasysteme, die Schilder erfassen und Ähnliches», sagt Tobias Maas.