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Swissreg, viel genutzte Schutzrechtsdatenbank und Publikationsorgan des IGE, ist technisch «end of life». Seine Ablösung begann schon vor vier Jahren mit der Einführung der neuen Online-Register unter der Adresse database.ipi.ch. Von Oktober 2024 an wird das IGE nun auch die offiziellen Publikationen zu Marken, Patenten und Designs über die moderne Plattform durchführen.
Früher, da musste man die offiziellen Papierpublikationen lesen, wollte man etwas zu neu angemeldeten oder eingetragenen Marken, Patenten und Designs erfahren: das Schweizerische Handelsamtsblatt (SHAB) für Marken, das Schweizerische Patentblatt (+pat+) für Patente und das Schweizerischen Designblatt (mod.dép.) für Designs. Für detaillierte Angaben verlangte man beim IGE Registerauszüge.
Von 2001 an bot das IGE als E-Government-Pionier unter www.swissreg.ch gratis ein Online-Register an. So richtig benutzerfreundlich wurde diese Schutzrechtsdatenbank nach einer Totalüberarbeitung im Juli 2006. Von da an war es ein Einfaches, sich über angemeldetes oder eingetragenes Geistiges Eigentum in der Schweiz zu informieren. Weitere Nachforschungen oder die Bestellung eines Registerauszugs wurden in vielen Fällen überflüssig.
Vom 1. Juli 2008 an wurde die Plattform ausserdem als offizielles Publikationsorgan genutzt und ersetzte damit die gedruckten Publikationsorgane.
Die Schutzrechtsdatenbank Swissreg, wie sie 2006 eingeführt worden ist. Hier die einfache Suche im Register.
Nützliches Arbeitsinstrument
In den letzten fünf Jahren verzeichnete die Datenbank jährlich zwischen 1,2 bis 1,7 Millionen Zugriffe. Genutzt wird Swissreg von Juristen, Unternehmerinnen, Entwicklern und Kreativen. Sie verwenden die Datenbank als Instrument für Erstinformationen: Z. B. um herauszufinden, welche Marken zu einem bestimmten Begriff bereits eingetragen sind, wer der Inhaber eines Patentes ist oder wie lange der Schutz noch dauert.
Ein professionelles Suchwerkzeug ist Swissreg jedoch nicht. Es eignet z. B. nicht für eine Patentrecherche zum Stand der Technik oder um über alle neu eingetragenen Marken informiert zu werden, die mit der eigenen Marke verwechselbar sein könnten. Dazu werden in der Regel professionelle Recherchen und Überwachungen bei Anbietern von Patent- und Markenrecherchen in Auftrag gegeben.
Wer sucht, der findet
Eindeutig am meisten genutzt wird das Markenregister. Das liegt auf der Hand, sind Marken doch das meistgenutzte Schutzrecht. Sehr häufig gesucht wurde in den letzten fünf Jahren beispielsweise nach «apple», «swiss» und «gourmet». «Swiss» ist in der Tat ein äusserst beliebter Markenbestandteil von in der Schweiz geschützten Marken: Eine Suche nach aktiven Schweizer Marken mit dem Begriff «swiss» führt zu 3 600 Treffern.
Ein kleiner Auszug von registrierten Marken mit dem Begriff «swiss».
Bei den Suchbegriffen in der Patentdatenbank stehen «Abdeckvorrichtung» und «Steinträger» weit vorne auf dem Podest. Unter den Top Ten befinden sich ausserdem «Location», «Brillenscharnier», «Türstopper» und «Pedal».
Im Designregister interessierte man sich am meisten für «Slipeinlagen», «montres» und «table».
Slipeinlagen? Man vergisst gerne, dass es bei Design nicht nur um Designerobjekte geht. Design, das heisst Formen und Muster, stecken in jedem Gegenstand; auch in solchen, die ein eher verstecktes Dasein fristen. Ob das Design geschützt werden kann (dazu muss es neu sein und sich von bestehenden Gestaltungen wesentlich unterscheiden) und soll, ist immer individuell einzuschätzen. Eine Abfrage im Designregister bringt 4 mittlerweile gelöschte Slipeinlage-Designs zu tage.
Der Swissreg-Neubeginn
23 Jahre nach seiner Einführung steht Swissreg nun die Abschaltung und ein Neubeginn bevor. Dieser ist Teil eines umfassenden E-Government-Projekts des IGE: Es will die Kundenprozesse direkt mit seinen digitalen Prozessen verknüpfen und die Verfahren und die Registerführung damit einfacher, schneller und transparenter machen.
Dazu soll es eine einzige Plattform geben, die zum einen als öffentliches Register und als Publikationsorgan dient und zum anderen Anmelderinnen und Schutztitelinhabern erlaubt, ihre Schutztitel digital zu verwalten.
Diese Plattform wurde schrittweise umgesetzt. Der Startschuss fiel 2020 mit der Einführung der neuen Markendatenbank unter database.ipi.ch. Die Suche nach in der Schweiz registrierten und angemeldeten Marken wurde damit massiv schneller und einfacher als in Swissreg. Die Suchergebnisse können nach verschiedenen Kriterien wie z. B. Markenarten oder -typen gefiltert werden. Zwei weitere bedeutende Unterschiede: Die Datenbank enthält neben den nationalen Marken auch internationale Marken mit Schutzwirkung in der Schweiz; und zu einem gewissen Grad kann auch nach ähnlichen Begriffen gesucht werden.
Ausschnitt aus der Trefferliste zur Suche nach aktiven Schweizer Wort-/Bildmarken mit dem Begriff «swiss» in der Markendatenbank
In der Zwischenzeit wurde die Datenbank weiter ausgebaut: Sie enthält jetzt auch Patente, Designs, Hoheitszeichen und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ und PESZ). Inhaberinnen oder Vertreter von Schutztiteln können ausserdem direkt über die Datenbanken Registeränderungen beantragen und Gesuche um internationale Markenregistrierung erfassen. Bei Bedarf können sie direkt auf weitere digitale Services zugreifen und so z. B. Kontokorrent-Belastungsaufträge zur Bezahlung von Gebühren unkompliziert online eingeben. Wer ein Benutzerkonto einrichtet, profitiert von erweiterten Möglichkeiten und behält jederzeit den Überblick über alle Eingaben.
Registeränderungen, Gesuche um internationale Markenregistrierung sowie Belastungsaufträge für das Kontokorrent können unkompliziert online beantragt werden. Im Benutzerkonto behält die Kundin oder der Kunde den Überblick über alle Anträge.
Die neue Datenbank wird das offizielle Publikationsorgan
Von Ende Oktober 2024 an wird das IGE nun auch die offiziellen, rechtswirksamen Publikationen wie z. B. Neueintragungen und Patenterteilungen, Berichtigungen, Verlängerungen, Löschungen, Inhaber-, Vertreter- und Lizenzänderungen über die neue Datenbank veröffentlichen. Man darf sich auf verbesserte Such- und Filtermöglichkeiten für Publikationen freuen, die Suchen können ausserdem gemerkt und abonniert werden.
Die «alte» Schutzrechtsdatenbank wird dann abgeschaltet, seine Adresse bleibt aber bestehen. Sie werden somit die neue Plattform unter der altbekannten Adresse www.swissreg.ch auffinden.
Möchten Sie in den Schutzrechtsregistern recherchieren?
• Nutzen Sie database.ipi.ch für die Recherche nach Schutztiteln.
• Nutzen Sie www.swissreg.ch für die Suche nach rechtswirksamen Publikationen.
• Das neue Publikationsorgan können Sie noch vor seinem offiziellen Start in einer Beta-Version kennenlernen.
• Von Ende Oktober an (das genaue Datum werden wir noch kommunizieren) müssen Sie sich nur noch eine Adresse merken: Sie finden dann alles unter einem Dach auf www.swissreg.ch.