«Klein aber fein»

Beat Schiesser: Spontan fällt mir Antoine Cahen von den Lausanner Les Ateliers du Nord ein. Er ist seit Jahrzehnten im Geschäft, macht tolle Sachen und ist für das typische Design der Nespresso-Maschinen verantwortlich.

Wahrscheinlich. Vielleicht würde er es sogar schätzen, bekannter zu sein. Doch Designschaffende wirken halt sehr im Hintergrund. Sie arbeiten im Auftrag von Unternehmen, und sind am Point of Sale nur sehr selten sichtbar. Praktisch unsichtbar sind sie übrigens auch für das IGE. Denn es sind in der Regel die auftraggebenden Firmen, welche die Designs bei uns schützen lassen. Deshalb wissen wir beim IGE zum Beispiel nicht, wie viele freischaffende, professionelle Industriedesigner in der Schweiz tätig sind.

Neben der Verpackungs ist es vor allem die Konsumgüterindustrie. Bei der Vermarktung von Kosmetika, Reinigungsprodukten, Haushaltgeräten, Uhren oder Lebensmitteln spielen Aussehen und Darbietungsform immer eine Rolle.

Wir haben auch mit Gewerbebetrieben, namentlich Schreinern und Metallbauern, zu tun. Und schliesslich sind da noch Privatpersonen, die in ihrer Freizeit gestalterisch tätig sind.

Sie vergessen die Designs, welche bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf angemeldet werden. Immer freitags zwischen zehn Uhr vormittags und zwei Uhr nachmittags trifft bei uns ein Datensatz der WIPO ein. Er enthält zwischen 100 und 150 Schutzeintragungen mit über 1000 Designs, deren Eigentümer einen Schutz in der Schweiz anstreben. Wir prüfen diese Designs materiell und stellen beispielweise sicher, dass sie keine anstössigen Elemente enthalten. Multinationale Firmen wie beispielsweise Swatch melden alle ihre Designs bei der WIPO an.

Da muss ich etwas ausholen. Weltweit betrachtet melden Autobauende und die Herstellenden von consumer electronics sehr viele Designs an. Es sind zwei Branchen, in denen Auseinandersetzungen um Schutzansprüche schnell mit einem gewissen Streitwert verbunden sind. Da nun aber Designs generell schnelllebig sind, konzentrieren die Produzierenden ihre juristischen Schutzmassnahmen auf die grossen Märkte. In der kleinen Schweiz kommt es daher kaum zu Gerichtsverfahren. Es existiert im Schweizer Designrecht ‒ ganz anders als im Patent- und Markenrecht ‒ keine über die Jahre gewachsene Rechtspraxis. Das ist gemeint, wenn man von mangelhafter Durchsetzbarkeit spricht.

Wir sehen, dass die meisten Konflikte um Schutzansprüche aussergerichtlich beigelegt werden; zum Beispiel über Lizenzvereinbarungen.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante, wo auch der Designschutz angesiedelt ist, veröffentlichte vor einigen Jahren eine Studie dazu. Die Resultate verblüfften auch mich: Ein Fünftel aller in der EU verkauften Konsumgüter geniessen Designschutz. Wir reden hier von Produkten, mit denen die Herstellenden Jahr für Jahr Billionenumsätze erzielen. Einschränkend muss allerdings gesagt werden, dass Designs in der EU ‒ anders als in der Schweiz ‒ ab Markteinführung automatisch für drei Jahre gegen Nachahmende geschützt sind.

(lacht) Kann man ‚das‘ patentieren?

Wir erklären in der Regel zuerst die Grundsätze. Erstens: Ideen lassen sich nicht schützen; weder in der Schweiz noch irgendwo sonst auf der Welt. Zweitens: Zum Patent sind nur Erfindungen zugelassen, die ein Problem mit technischen Mitteln lösen. Ein Gestaltungsentwurf erfüllt diese Bedingung nicht. Dafür gibt es den Designschutz. Früher sprach man von zweidimensionalen Mustern und dreidimensionalen Modellen. Seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Schutz von Design Mitte 2002 reden wir nur noch vom Design, einem kleinen, aber feinen Nischenprodukt.

Es entspinnen sich oft hochinteressante Gespräche. Ich erinnere mich an einen der ersten Kontakte mit Daniel und Markus Freitag. Sie schilderten mir ihre Idee mit den Taschen aus gebrauchten Lastwagenplanen. Die erste Enttäuschung über die Nicht-Schützbarkeit von Ideen hielt nicht lange. Denn es zeigte sich, dass es rund um die Taschen, die heute unter dem Label «Freitag» weltweit vertrieben werden, sehr viel gibt, was sich schützen lässt: Nähte, Schnitte und Laschen. Später sagten mir die Brüder, dass sie der Information durch das IGE viel zu verdanken hätten.

Tatsächlich hatte ich einmal einen Herrn Giger in der Leitung. Ich hatte zunächst keine Ahnung, dass es sich um den Giger handelte. Er ärgerte sich über Nachahmungen eines von ihm entworfenen Tisches. Ich hörte einfach zu. Giger stellte sich auf den Standpunkt, er sei Künstler und seine Schöpfungen seien deshalb vom Urheberrecht geschützt. Das ist jedoch nicht generell der Fall, sondern hängt konkret vom richterlichen Ermessen ab. Als er das verstanden hatte, entwickelte sich ein Supergespräch.

Es gibt tatsächlich Überschneidungen; ein berühmtes Beispiel ist die Liege von Charles-Édouard Jeanneret-Gris, genannt Le Corbusier. Das Bundesgericht bestätigte, dass sie dem Urheberrecht unterliegt und nicht ohne Einwilligung der Erben von Le Corbusier produziert und vertrieben werden darf.

Inhabende eines Designs haben die Möglichkeit, ihr Design als unbefristet verlängerbare Formmarke schützen zu lassen. Die Hürden sind allerdings hoch: Der Inhabende muss ‒ zum Bespiel mittels repräsentativer Umfrage ‒ glaubhaft machen, dass sich sein Design am Markt durchgesetzt hat, d.h. vom Publikum als Hinweis auf eine betriebliche Herkunft verstanden wird. Beim Panton Chair ist das der Fall. Gelingt es, steigt das Objekt gewissermassen in den Himmel der Designikonen auf.

Ende Juni 2022 Jahr nahm Beat Schiesser den Hut. 42 Jahre nachdem er beim damaligen Bundesamt für Geistiges Eigentum (BAGE) den Dienst angetreten hatte. Einer seiner Mitspieler in der ersten Mannschaft des BSV Bern hatte ihm damals gesagt, dass sie beim BAGE Leute suchen würden. Obwohl Spitzenhandballer ‒ und später noch zweifacher Schweizer Meister und 20-facher Nationalspieler ‒ trat KV-Absolvent Schiesser eine Vollzeitstelle an. 1987 wurde er zum Leiter des Designschutzes befördert. Die wichtigste Wegmarke seines Berufslebens war die Vorbereitung des Bundesgesetzes über den Schutz von Design. Der frühere Rückraumspieler leitete in den Jahren vor dem Inkrafttreten am 1. Juli 2002 eine bis zu siebenköpfige Expertengruppe aus Immaterialgüterrechtlern, IT- und Designfachleuten. Für den Ruhestand hat der grossgewachsene Stadtberner noch keine konkreten Pläne: Lesen wolle er, reisen und das Leben in der Dreigenerationenfamilie geniessen.

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