For IP professionals
This is the portal for professionals working in the field of intellectual property. Here you'll find direct access to all necessary resources.
Quick links
News
01.07.2024 | Law and policy, Copyright
New directive for the supervision of the collective rights management organisations
...more
Schritt 7: Einschränkung
Sie können das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für einzelne Vertragsparteien einschränken oder näher bestimmen. Dies ist besonders dann sinnvoll, wenn eine Vertragspartei in Bezug auf die Formulierung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen restriktiver als das IGE ist, also keine zu weit gefassten Verzeichnisse akzeptiert.
Fügen Sie mit dem Pluszeichen alle Vertragsparteien hinzu, für die Sie die Waren und Dienstleistungen einschränken möchten. Anschliessend können Sie einzelne Klassen einschränken oder präzisieren oder ganze Klassen löschen.
Alle Einschränkungen und Präzisierungen müssen in Französisch verfasst werden.
Einschränkung kopieren
Mit der Funktion «Einschränkung kopieren» können Sie die für die erste Vertragspartei erfassten Einschränkungen für weitere Vertragsparteien übernehmen.
Am Schluss sehen Sie, welche Klassen gegenüber dem Hauptverzeichnis unverändert oder aber geändert oder entfernt worden sind.
News
01.07.2024 | Law and policy, Copyright
New directive for the supervision of the collective rights management organisations
...more
27.05.2024 | Patents, Media release, Law and policy, Conference
New international treaty on intellectual property, genetic resources and associated traditional knowledge adopted
...more
22.05.2024 | Patents, Media release, Law and policy
Transparency in the area of patent rights in plant breeding
...more
Events
19.01.2023 | Law and policy, Event
Conference on Intellectual Property & Sustainability at the University of Geneva
...more