Acht Jahre Gefängnis, so lautet das Urteil gegen Joya Williams; acht Jahre, weil Williams als ex Coca-Cola-Angestellte Pepsi die Geheimrezeptur von Coca-Cola verkaufen wollte. Was Williams nicht beachtete ist, dass neben Patenten auch Geschäftsgeheimnisse gesetzlich geschützt sind. Geschäftsgeheimnisse sind Informationen, welche wegen ihrer Geheimhaltung kommerziell wertvoll sind. Eine unrechtmässige Nutzung gilt grundsätzlich als unlauterer Wettbewerb und ist verboten.
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Secrets, Spies & Softdrinks: Die Rolle von Geschäftsgeheimnissen für Innovation
Für einige führen sie zu langen Gefängnisstrafen, für andere zu Millionengewinnen. Und eigentlich sollten wir nichts darüber wissen. Die Rede ist von Geschäftsgeheimnissen, welche das (wohl) beliebteste Schutzinstrument sind. Doch was genau verstehen wir darunter? Eine Annäherung.
Das Geschäftsgeheimnis ist ein beliebtes Schutzinstrument. Copyright: IGE
Beliebteste Methode, um Erfindungen zu schützen?
Verschiedene Untersuchungen legen nahe, dass Geschäftsgeheimnisse das häufigste Schutzinstrument für Erfindungen sind.1 In einer neuen Studie aus Singapur etwa sahen 75% der Teilnehmenden Geschäftsgeheimnisse als wichtigstes geistiges Eigentumsrecht für ihr Unternehmen, vor Marken und Urheberrecht mit je 61% und Patenten mit 59% (Mehrfachauswahl war möglich). Dazu zeigen Schätzungen, dass die widerrechtliche Nutzung und der Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen jährliche Schäden in Höhe von bis zu 3% des BIP verursachen, was in der Schweiz ca. 23 Milliarden Franken entspricht.
Über solche groben Schätzungen hinaus ist es leider schwer, Geschäftsgeheimnisse zu erforschen, eben weil diese geheim sind und es anders als für Patente weder ein Register noch eine Offenlegungspflicht gibt. Auch die genannten Zahlen sind mit Vorsicht zu geniessen und so wissen wir trotz ihrer Wichtigkeit noch relativ wenig über Geschäftsgeheimnisse.
Ewig haltbar
Theoretisch wissen wir zumindest, in welchen Fällen Unternehmen Geschäftsgeheimnisse brauchen. Nämlich dann, wenn der Gewinn einer geheim gehaltenen Erfindung abzüglich der Geheimhaltungskosten höher ist, als wenn das Produkt mittels Patenten geschützt wird. Geheimhaltungskosten sind beispielsweise IT-Massnahmen oder Anpassung der Produktionsprozesse: da keine Coca-Cola-Mitarbeiterin die Geheimformel erfahren darf, muss der Produktionsprozess so aufgeteilt werden, dass alle Mitarbeiter nur Teile davon kennen. Dies verursacht zwar Kosten, dafür fallen aber bei Geschäftsgeheimnissen keine Anwaltskosten und sonstige Gebühren an (wie bei Patenten). Ausserdem können Geschäftsgeheimnisse ewig halten und wirken auch bei nicht-patentierbaren Erfindungen. Sie dienen somit entweder als Ersatz oder als Ergänzung zu Patenten.
Beispiele für Geschäftsgeheimnisse
- Businesspläne
- Herstellungsprozesse
- Algorithmen
- Software Code
- Kundendaten
- Nicht patentierte Erfindungen
1 Vgl. z.B. Michael Risch, Why Do We Have Trade Secrets?, 11 Intellectual Property L. Rev. 1 (2007; Searle, Nicola; The Economic Impacts of Trade Secrets, 2021; https://www.ipos.gov.sg/docs/default-source/resources-library/trade-secrets/trade-secrets-public-report-2sept2021.pdf
(EN)
