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Nächster Halt: EPO München
Wenn man durchs IGE läuft, könnte man meinen, auf einem Kurztrip durch Europa zu sein: Die Sitzungsräume wurden nach Städten wie Paris, Genf oder Den Haag benannt. Hinter den Namen der Kreativzonen steckt mehr als das Ausflugsziel für den nächsten Urlaub. München beispielsweise, ist eine Stadt, die seit Mitte des 20. Jahrhunderts als High-Tech-Standort gilt und den Sitz der Europäischen Patentorganisation beheimatet.
München wird – wie bereits Paris, Madrid und Genf aus der IP-Städte-Serie – zu den Weltstädten gezählt und gilt als Zentrum für Kultur, Politik, Wissenschaft und Medien. Aus der Perspektive des geistigen Eigentums hält die am dichtesten bevölkerte Gemeinde Deutschlands den Status einer der relevantesten europäischen Ankerpunkte inne. Hier befindet sich nämlich die Europäische Patentorganisation (EPO), die 1977 auf der Basis des vier Jahre zuvor in München unterzeichneten «Europäischen Patentübereinkommens» (EPÜ) gegründet wurde.
Das Patentamt für Europa (EPA) bildet eines der beiden Organe der EPO. Es erteilt hochwertige Patente und fördert durch seine Dienstleistungen die Innovation, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum auf internationaler Ebene. Neben München ist das EPA zudem in Zweigstellen in Den Haag, Berlin und Wien tätig. Zu den 39 Mitgliedstaaten dieser zwischenstaatlichen Organisation gehören neben allen EU-Staaten unter anderem die Schweiz, Norwegen und die Türkei.
Für europäische Patente regelt das EPÜ die Anmeldung, Prüfung sowie die Erteilung. Mit Inkrafttreten des EPÜ 1977 können Anmelder anhand einer einzigen Anmeldung beim EPA ein Patent erlangen, das in allen ausgewählten Mitgliedstaaten Gültigkeit hat. Das EPA kann hierbei ein Patent mit Wirkung für alle vom Anmelder beantragten Vertragsstaaten erteilen. Die erste Patentanmeldung wurde am 1. Juni 1978 registriert.
Das zweite Organ der EPO ist der Verwaltungsrat, welcher die Tätigkeiten des EPA überwacht. Im März 2021 hat der Verwaltungsrat Catherine Chammartin einstimmig als deren Delegierte gewählt. Die Direktorin des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum bereitet seither in einem achtköpfigen Gremium die Geschäfte des Verwaltungsrates vor.
