Steht Ihnen ein Patent eines Dritten im Weg und Sie möchten es anfechten? Wir suchen für Sie nach Veröffentlichungen, welche die Neuheit oder die erfinderische Tätigkeit der geschützten Erfindung in Frage stellen können.
Die wichtigsten Informationen zu unserer Vorgehensweise und den technischen Möglichkeiten finden Sie zusammengefasst im Produkteblatt Recherche zur Rechtsbeständigkeit.

Auf Anfrage analysieren wir vertieft die Neuheit und erfinderische Tätigkeit einer Erfindung in Bezug auf den von Ihnen vorgegebenen Stand der Technik. Eine solche vertiefte Analyse der Rechtsbeständigkeit kann unabhängig oder im Nachgang zu einer Recherche erfolgen. Das Ergebnis können Sie beispielsweise als Argumentationsgrundlage bei Patentstreitigkeiten vor einem Gericht verwenden. Es stellt jedoch keine behördliche Auskunft dar und bindet das IGE in allfälligen hoheitlichen Verfahren nicht.

Die Recherche zur Rechtsbeständigkeit wird auch als Rechtsbeständigkeitsrecherche, Einspruchsrecherche, Recherche für Einspruch, Nichtigkeitsrecherche, Recherche für Nichtigkeit, Neuheitsrecherche, Opposition Search oder Validity Search bezeichnet.