News

23.10.2024 | Veranstaltung, Herkunftsangaben, IGE.IPI, News

Internationales Treffen von juristischen Experten für geografische Angaben

Das IGE freut sich, zusammen mit anderen Organisationen die internationale Organisation für geografische Angaben, oriGIn, bei der Durchführung des ersten internationalen Treffens von Juristen für geografische Angaben (GIs) unterstützt zu haben. 

08.12.2023 | Herkunftsangaben, IGE.IPI

Ein feierlicher Anlass im Namen der geografischen Angaben

Catherine Chammartin, Direktorin des IGE, betonte dabei auf transparente Weise, wie wichtig die kontinuierliche Weiterentwicklung des Lissabonner Systems zum internationalen Schutz geografischer Angaben für Markeninhaber in aller Welt sei. Es liefert Informationen zu allen Namen, die als geografische Angaben geschützt sind. Daren Tang, Generaldirektor der WIPO, hob hervor, dass...

06.10.2021 | Durchsetzung, Herkunftsangaben, Engagement

Swissness Enforcement kämpft gegen Missbrauch von Ländernamen beim Europäischen Markenamt (Fall Iceland vs. Iceland)

Bis heute werden Ländernamen wie Schweiz, Suisse oder Switzerland als Markenbestandteil ohne jegliche Einschränkung als Marke eingetragen. Entsprechend gibt es eine Vielzahl von Marken mit Ländernamen, die mit dem jeweiligen Land nichts zu tun haben. Der Streit zwischen dem Staat Island und der britischen Warenhauskette ICELAND gilt dabei als Musterfall. Swissness Enforcement unterstützt den Staat...

18.08.2021 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Herkunftsangaben

Schweizer Produzenten profitieren von besserem internationalen Schutz für geografische Angaben

Schweizer Produzenten können künftig geografische Angaben mit einem einfachen Verfahren in zahlreichen Staaten gleichzeitig zum Schutz anmelden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Inkraftsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben sowie der Ausführungserlasse per 1. Dezember 2021 beschlossen. Weitere...

18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung im...

05.06.2020 | Herkunftsangaben, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für schweizerische geografische Angaben

Schweizer Produzenten sollen künftig geografische Angaben mit einem einfachen Verfahren in zahlreichen Staaten gleichzeitig zum Schutz anmelden können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05. Juni 2020 die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung (Änderung des Markenrechts) der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben zuhanden des Parlaments...

02.09.2019 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Herkunftsangaben

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Das Abkommen zwischen Georgien und der Schweiz zum Schutz der geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz tritt am 1. September 2019 in Kraft. Es schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen und trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. Das Wichtigste in Kürze: Das Abkommen listet geschützte Bezeichnungen auf....

22.05.2019 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Geografische Angaben: Schweizer Produzenten sollen von einem einfachen internationalen Schutzsystem profitieren

Bündnerfleisch, Formaggio d'alpe ticinese oder Uhren mit dem Vermerk «Swiss»: Geografische Angaben sind im globalen Markt ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Deren Schutz sollen Schweizer Produzenten künftig kostengünstig mit einem einfachen Anmeldeverfahren in allen Mitgliedstaaten der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens erhalten. Der Bundesrat hat am 22. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Beitritt...