Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die Mai-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

01 Neue Leitung des Stabs und der Sektion Widerspruch/Löschungsverfahren

02 Jahrestreffen des Expertenausschusses der Nizza-Union (CE28)

03 Beitritt von Afghanistan zum Madrider Protokoll

Ab 1. Juli 2018 wird Olivier Veluz die Leitung der Sektion Widerspruch/Löschungsverfahren übernehmen. Er wird die Nachfolge von Stefan Fraefel antreten, der auf dieses Datum die Leitung des Stabs der Markenabteilung übernimmt. Olivier Veluz arbeitet seit November 2013 als Markenjurist in der Abteilung, zuletzt als stellvertretender Leiter der Sektion Markenprüfung 4. Stefan Fraefel ist stellvertretender Leiter der Markenabteilung und hat seine Tätigkeit beim IGE im April 2001 aufgenommen.

Anfang Mai fand in Genf das jährliche Treffen des Expertenausschusses der Nizza-Union statt. Es wurde wie jedes Jahr über eine Vielzahl von Änderungen, Neuaufnahmen, Umklassierungen sowie Löschungen von Begriffen der Nizza-Klassifikation debattiert und entschieden.

Das Projekt zur Überprüfung und Aktualisierung der Oberbegriffe der Klassenüberschriften und der erläuternden Anmerkungen ist weiter fortgeschritten (siehe dazu auch Newsletter Marken 2015/12). Es konnten vierzehn zusätzliche (und somit die letzten) Warenklassen überarbeitet und die entsprechenden Änderungen beschlossen werden. Das Projekt wird mit den Dienstleistungsklassen weitergeführt und das IGE ist nach wie vor intensiv an diesen Arbeiten beteiligt.

Der Bericht zur diesjährigen Session des Expertenausschusses und sämtliche relevanten Dokumente werden auf der Website der WIPO publiziert werden.

Am 26. März 2018 hat die Regierung Afghanistans die Beitrittsurkunde zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken (MMP) bei der OMPI hinterlegt. Das Madrider Protokoll tritt für Afghanistan am 26. Juni 2018 in Kraft.

Afghanistan hat keine besondere Erklärung abgegeben und verlangt keine individuelle Gebühr. Wenn dieses Land in einem internationalen Gesuch oder einer nachträglichen Schutzausdehnung benannt wird, beträgt die Gebühr somit 100 CHF.

Für zusätzliche Informationen verweisen wir auf das Informationsblatt der OMPI Nr. 05/2018 (Englisch).

Mit freundlichen Grüssen

Iris Weber

Markenabteilung