Newsletter 2017/06 Marken | Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum


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Newsletter IGE \| IPI	28. Juni 2017

	Newsletter 2017/06 Marken Sehr geehrte Damen und Herren Es freut uns, Ihnen die Juni-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

	01 Erste eingetragene geografische Marke 02 Zusätzliche Leitentscheide in der elektronischen Prüfungshilfe 03 Treffen des Expertenausschusses der Nizza-Union im Mai 2017 in Genf (CE27) 04 Neue Datenbank der OMPI über die Profile der Vertragsparteien des Madrider Systems 05 Kundendienst der Markenabteilung

	01 Erste eingetragene geografische Marke Am 6. Juni 2017 hat das IGE unter der Nummer 703183 die Wortmarke "EMMENTALER" für Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Emmentaler" eingetragen. Bei dieser Marke handelt es sich um die erste geografische Marke. Diese besondere Markenart ist im Rahmen der Swissness-Gesetzgebung geschaffen worden. Als geografische Marke können Angaben geschützt werden, die bereits als Ursprungsbezeichnung (GUB) oder geografische Angabe (GGA) geschützt sind sowie Angaben, die sich auf eine Bundesratsverordnung oder bei ausländischen Angaben auf eine andere vergleichbare Regelung stützen. Die geografische Marke schafft Kollektivrechte (Art. 27d MSchG). Die Markenrechte sind in der Schweiz im Vergleich zu den Rechten der „gewöhnlichen“ Marke eingeschränkt (Art. 27e MSchG). Es handelt sich im Wesentlichen um ein Instrument, das die schweizerischen Herkunftsangaben im Ausland schützen soll, insbesondere in Ländern, in denen die Herkunftsangabe nicht als GUB oder GGA geschützt ist.

	02 Zusätzliche Leitentscheide in der elektronischen Prüfungshilfe Die elektronische Prüfungshilfe dient der Transparenz der Praxis des Instituts und hilft den Nutzern bei der Vorhersehbarkeit der Entscheide, insbesondere mit der Suche nach bestimmten Themen. Im Juni 2017 wurde sie erneut mit knapp 39 zusätzlichen Leitentscheiden erweitert. Nunmehr enthält sie 419 ausgewählte Entscheide des Instituts zu Markeneintragungsgesuchen sowie 80 Widerspruchsentscheide mit erläuternden Bemerkungen. Weiter findet man in dieser Datenbank über 8‘300 geografische Bezeichnungen, die in der Schweiz durch einen Staatsvertrag geschützt sind sowie alle seit 2008 erlassenen materiellen Widerspruchsentscheide des Instituts. Das Institut steht für Fragen zur Verfügung und nimmt Rückmeldungen oder Anregungen zur elektronischen Prüfungshilfe gerne entgegen.

	03 Treffen des Expertenausschusses der Nizza-Union im Mai 2017 in Genf (CE27) Anfang Mai fand das jährliche Treffen des Expertenausschusses der Nizza-Union statt. Es wurde über eine Vielzahl von Änderungen, Neuaufnahmen, Umklassierungen oder Löschungen von Begriffen der Nizza-Klassifikation debattiert und entschieden. Das Projekt zur Überprüfung und Aktualisierung der Oberbegriffe der Klassenüberschriften und der erläuternden Anmerkungen ist weiter fortgeschritten (siehe dazu auch Newsletter Marken 2015/12). Es konnten neun zusätzliche Warenklassen überarbeitet und die Änderungen beschlossen werden. Das Projekt wird weitergeführt und das Institut ist nach wie vor aktiv an diesen Arbeiten beteiligt. Den Bericht zur diesjährigen Session des Expertenausschusses und sämtliche relevanten Dokumente finden Sie hier. Die offizielle online Publikation der Version 2018 der 11. Auflage der Nizza-Klassifikation wird demnächst auf der Homepage der OMPI verfügbar sein.

	04 Neue Datenbank der OMPI über die Profile der Vertragsparteien des Madrider Systems Eine neue Datenbank über die Profile der Vertragsparteien des Madrider Systems, welche detaillierte Informationen über die Verfahren beinhaltet, ist auf der Webseite der OMPI unter folgendem Link erhältlich: www.wipo.int/madrid/memberprofiles/#/. Zudem steht eine Anleitung zur Benutzung der Profile zur Verfügung. Diese neue Datenbank ersetzt die alten Informationen über die Mitglieder des Madrider Systems, die auf der Webseite der OMPI publiziert waren.

	05 Kundendienst der Markenabteilung Unser Kundendienst nimmt Ihre Anregungen, Fragen oder Beschwerden jederzeit gerne entgegen. Ihr Feedback nehmen wir zum Anlass, unsere Servicequalität kontinuierlich zu verbessern. Gemäss unserem Service-Standard erhalten Sie ein erstes Feedback innerhalb von zwei Arbeitstagen. Leiterin Kundendienst: Iris Weber, iris.weber@ipi.ch, Tel. +41 31 377 74 00 Stellvertretung: Roland Hutmacher, roland.hutmacher@ipi.ch, Tel. +41 31 377 74 36

	Mit freundlichen Grüssen Iris Weber Markenabteilung

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