Newsletter Nr. 6/2021 «Juristische Informationen» / Newsletter 2021/12-1 Marken und Designs

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen einen weiteren gemeinsamen Newsletter «Juristische Informationen» (Nr. 6/2021) sowie Marken und Designs (Nr. 2021/12-1) zukommen zu lassen. Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

Stand der Dinge bezüglich der Praxislockerung betr. die geografische Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) bei Marken mit einer Herkunftsangabe

Wie mit dem Newsletter Nr. 5/2021 «Juristische Informationen» / Newsletter 2021/09-1 Marken und Designs angekündigt, haben wir den von der Änderung der Einschränkungspraxis betroffenen Teil der Richtlinien in die öffentliche Vernehmlassung gegeben. Die interessierten Kreise haben die Gelegenheit genutzt und zahlreiche Stellungnahmen eingereicht. Diese bestehen teils in allgemeinen Rückmeldungen, mit welchen die Praxislockerung überwiegend begrüsst wird, teils in Anmerkungen zu einzelnen Punkten.

Zurzeit werten wir die Stellungnahmen aus und prüfen letzte Anpassungen an den Richtlinien. Über das Datum des Inkrafttretens der neuen Praxis werden wir voraussichtlich im Februar via Newsletter informieren.

Nach wie vor können Hinterleger, die ihr Gesuch unter der neuen Praxis behandelt haben möchten, ein Sistierungsgesuch einreichen.

Wir wünschen Ihnen schöne Festtage und alles Gute im neuen Jahr!

Mit freundlichen Grüssen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Felix Addor, Stv. Direktor

Eric Meier, Vizedirektor