Newsletter Nr. 1/2022 «Juristische Informationen» / Newsletter 2022/02 Marken und Designs

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen einen weiteren gemeinsamen Newsletter «Juristische Informationen» (Nr. 1/2022) sowie Marken und Designs (Nr. 2022/02) zukommen zu lassen und wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

Teilrevision der Richtlinien in Markensachen per 1. März 2022

Das IGE hat seine Richtlinien in Markensachen teilweise revidiert. In der neuen Fassung sind alle seit dem Jahr 2019 in Kraft getretenen Praxisänderungen angeführt sowie die neue Praxis betreffend die geografische Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste bei Marken mit einer Herkunftsangabe.

Die neuen Richtlinien werden am 1. März 2022 in Kraft treten und ab jenem Zeitpunkt auf alle hängigen Verfahren angewendet. Sie werden auf der Homepage des IGE publiziert, ebenso wie die Erläuterungen zur neuen Einschränkungspraxis.

Mit freundlichen Grüssen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Felix Addor, Stv. Direktor

Eric Meier, Vizedirektor