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Newsletter IGE | IPI

26. Oktober 2023

 
 

Newsletter 2023/10 Marken und Designs

 

Sehr geehrte Damen und Herren


Es freut uns, Ihnen die Oktober-Ausgabe des Newsletters Marken und Designs zu senden.

 

01 WIPO Digital Access Service (DAS)
02 Klassierung von virtuellen Waren, NFTs und in virtuellen Umgebungen erbrachten Dienstleistungen ab 1.1.2024

 

01 WIPO Digital Access Service (DAS)

 

Ab dem 1. Dezember 2023 wird die Schweiz als «Depositing Office» am WIPO DAS teilnehmen. Ab diesem Datum kann beantragt werden, dass Prioritätsbelege für Schweizer Patentanmeldungen und Patente sowie für Designgesuche und Designs via WIPO DAS verfügbar gemacht werden. Hierzu genügt es, beim IGE den Upload des entsprechenden Prioritätsbelegs auf die Plattform WIPO DAS, unter Angabe des konkreten Schutzrechtes und einer Email-Adresse, an welche der Zugangscode gesendet werden soll, zu beantragen.

 

Momentan ist dies in der Schweiz nur für Patentanmeldungen und Patente sowie Designgesuche und Designs möglich, nicht jedoch für Markengesuche und Marken. Weiter nimmt die Schweiz momentan nur als «Depositing Office» und nicht als «Accessing Office» teil. Das heisst, es kann nicht beantragt werden, dass das IGE selbst Prioritätsunterlagen mittels Zugangscode aus WIPO DAS bezieht, wenn ein Prioritätsdokument in einem Schweizer Verfahren einzureichen ist.

 

02 Klassierung von virtuellen Waren, NFTs und in virtuellen Umgebungen erbrachten Dienstleistungen ab 1.1.2024

 

Das IGE beabsichtigt, seine Praxis zur Klassierung von virtuellen Waren per 1.1.2024 zu ändern und ein neues Kapitel zur Klassierung virtueller Waren, NFTs und in virtuellen Umgebungen erbrachter Dienstleistungen in seine Richtlinien in Markensachen aufzunehmen.

Das neue Kapitel der Richtlinien wurde den interessierten Kreisen zur Stellungnahme bis am 30. November 2023 unterbreitet.

 

Freundliche Grüsse

 

Eric Meier

Vizedirektor

 
 
 
 

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