Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die neuste Ausgabe des Newsletters Patente und Designs senden zu dürfen.

01 Gleichzeitig gestellte Anträge auf Registeränderung und Belastung des Deponentenkontos
02 Patent: E-Mail-Anhänge
03 Patent: Verwendung der Formulare auf unserer Website

Bei gleichzeitig gestellten Anträgen auf Registeränderung (z.B. Vertretungsübernahme) und auf Belastung des Kontokorrents hat das IGE nach Möglichkeit versucht, diese in der vom Antragsteller gewünschten Reihenfolge zu bearbeiten. Da jedoch die Registeränderung und die Verarbeitung von Zahlungen zwei voneinander getrennte Prozesse sind, gelingt dies dem IGE nicht in jedem Fall. Im Juli 2023 wird zudem der neue Online-Service zur Belastung des Kontokorrents in Betrieb genommen. Auf diesem Weg eingehende Belastungsaufträge werden, sofern sie unproblematisch sind, noch am Abend des gleichen Tages automatisch verarbeitet. Ab diesem Zeitpunkt kann das IGE eine gewünschte Reihenfolge von Registeränderungsanträgen und Belastungsaufträgen nicht mehr sicherstellen. Wir empfehlen deshalb, die Anträge nicht gleichzeitig einzureichen, sondern den Antrag auf Belastung des Deponentenkontos erst zu stellen, wenn die Registeränderung vorgenommen wurde. Falls dies aufgrund der Zahlungsfristen nicht möglich ist, kann beispielsweise der neue Vertreter, der noch nicht im Register eingetragen ist, einen Datenbankauszug über www.swissreg.ch oder database.ipi.ch herunterladen oder beim IGE einen Registerauszug verlangen.

Die technischen Unterlagen, die an unsere ekomm-Adresse (patent.admin@ekomm.ipi.ch) gesendet werden, erreichen uns in allen möglichen Formaten. Damit wir Ihre Anfrage rasch bearbeiten können, bitten wir Sie, uns ein PDF-Dokument mit der korrigierten Fassung der technischen Unterlagen zu senden, sowie ein weiteres PDF-Dokument, in dem die Korrekturen ersichtlich sind.

Das Formular Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatentes wurde vor einiger Zeit auf den neusten Stand gebracht. Wenn Sie es für Ihre Anmeldung verwenden, erleichtern Sie uns die Erfassung aller nötigen Informationen enorm und vermeiden Beanstandungen durch das IGE. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie ab sofort dieses neue Formular nutzen würden.

Mit freundlichen Grüssen

Eric Meier

Vizedirektor