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Newsletter IGE | IPI

29.06.2021

Ab dem 1. Juli 2021 werden die Designs, die neuen Patentanmeldungen und die Registeränderungen dieser Schutztitel organisatorisch aus der Patentabteilung gelöst, in einer neuen Einheit «Anmeldung & Register» zusammengeführt und der Markenabteilung angegliedert.  Diese wird neu « Abteilung Marken & Designs » heissen. Es handelt sich dabei um eine interne Reorganisation, die eine Folge der Harmonisierung und Automatisierung der Prozesse ist.
Die E-Mail-Adressen tm.admin@ekomm.ipi.ch für Marken, patent.admin@ekomm.ipi.ch für Patente und design.admin@ekomm.ipi.ch für Designs bleiben bestehen.

Sie müssen bei einem Dutzend Marken die Inhaberadresse ändern? Von jetzt an können Sie über die Markendatenbank Registeränderungen direkt für mehrere Schutztitel beantragen. Diese Massenanträge bedingen ein Benutzerkonto und sind für alle Änderungen rund um die Inhaberin/den Inhaber und die Vertreterin/den Vertreter einer Marke möglich.

Wenn Sie regelmässig auf den Online-Service Registeränderungen zugreifen, empfehlen wir Ihnen, den neuen Schnelleinstieg als Favoriten zu speichern. Sie finden diesen auch bei den Quicklinks im Bereich IP Professionals auf www.ige.ch. Natürlich können Sie sich weiterhin über die Markendatenbank anmelden und sich über den Filter «Zustelladresse» alle Schutztitel mit Ihrer elektronischen Versandadresse anzeigen lassen.

Auch die Suche in der Markendatenbank hält eine Neuerung bereit: Über die «Erweiterte Suche» können Sie jetzt noch einfacher gezielt bestimmte Felder durchsuchen – also z. B. alle Markentitel, alle WDL-Klassen oder alle Inhaberadressen. Mehrfachwahl ist möglich. Direkt ausprobieren.

Der Expertenausschuss der Nizza-Union ist darum bemüht, die Nizza-Klassifikation ständig zu aktualisieren, weshalb er jeweils im Frühling in Genf tagt, um Änderungsvorschläge zu diskutieren. Aufgrund der Corona-Pandemie fand dieses Jahr die Tagung online statt.

Ursprünglich war für nächstes Jahr eine neue Auflage der Nizza Klassifikation geplant. Diese wird jedoch, ebenfalls wegen der Pandemie, auf Anfang 2023 verschoben. Dafür wird der Rhythmus der Neuauflagen von fünf auf drei Jahre verkürzt. D.h., am 1. Januar 2022 wird anstelle einer 12. Auflage die Version 2022 der 11. Auflage in Kraft treten. Die dafür beschlossenen Änderungen werden auf alle hängigen Gesuche angewendet. Die Klassifikationshilfe des IGE wird auf den 1. Januar 2022 aktualisiert werden. Fragen betreffend die Änderungen und deren konkrete Umsetzung können an die E-Mail Adresse wdl@ipi.ch gerichtet werden. Wer bereits jetzt einsehen möchte, was sich ändern wird, kann den Bericht des Expertenausschusses auf den Seiten der OMPI einsehen (final report in Englisch oder Französisch).

Unser Kundendienst nimmt Ihre Anregungen, Fragen oder Beschwerden jederzeit gerne entgegen. Wir nehmen Ihr Feedback zum Anlass, unsere Servicequalität kontinuierlich zu verbessern. Gemäss unserem Service-Standard erhalten Sie ein erstes Feedback innerhalb von zwei Arbeitstagen.

Leiterin Kundendienst:

Iris Weber, iris.weber@ipi.ch, Tel. +41 31 377 74 00

Stellvertretung:

Roland Hutmacher, roland.hutmacher@ipi.ch, Tel. +41 31 377 74 36

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