Newsletter 2021/06 Patente und Designs

Sehr geehrte Damen und Herren

Per 1. Juli 2021 dürfen wir nach den Marken nun auch die Patente und Designs in unserer neuen elektronischen Schutzrechtsverwaltung (ESV) führen. Damit schliessen wir einen langen Prozess ab mit grossen Umwälzungen für das IGE und unsere Mitarbeitenden.

Die Ziele dieses Projektes umfassten nicht nur die Ablösung einer veralteten Technologie, sondern und vor allem:

• die Automatisierung von repetitiven Aufgaben
• die Einführung von elektronischen Akten
• ein zukunftssicheres und neuen Bedürfnissen leicht anpassbares Produkt

Die Einführung von ESV schafft zudem die technischen Voraussetzungen für eine weitgehende elektronische Kommunikation mit Ihnen - unseren Kundinnen und Kunden - und anderen Ämtern. Auch an diesem Projekt (eGovernment) arbeiten wir mit Hochdruck und unter Einbezug von Vertreterinnen und Grossanmeldern.

Basis für die Ausarbeitung der neuen Schutzrechtsverwaltung war die Harmonisierung der Schutzrechtsverfahren. Nur so konnten wir Synergien schaffen und die Komplexität der Systeme vereinfachen.

Ab dem 1. Juli 2021 werden deshalb die vereinheitlichten Marken-, Design- und Patentverfahren, bzw. die jeweiligen Administrationen, in einer neuen Einheit «Anmeldung & Register» zusammengeführt und der Abteilung Marken & Designs angegliedert.

In der Konsequenz hat die Einführung von ESV auch für Anmelderinnen, Inhaber und Vertreterinnen einige Änderungen der gewohnten Abläufe zur Folge. Eine Zusammenstellung können Sie hier herunterladen.

Für die Beantwortung von Fragen stehen wir Ihnen wie gewohnt unter der Nummer 031 377 7777 gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen

Alban Fischer

Leiter Patentabteilung