Newsletter Nr. 5/2017 „Juristische Informationen“ | Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

01 Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der Bundesrat daneben auch im Urheberrecht die Chancen nutzen, welche die Digitalisierung eröffnet. Den entsprechenden Gesetzesentwurf und die Botschaft hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 verabschiedet. Der Entwurf basiert auf einem Kompromiss, auf den sich die verschiedenen Interessengruppen im Rahmen einer vom EJPD eingesetzten Arbeitsgruppe geeinigt haben. Medienmitteilung.

02 Schweizer Designdaten neu in Designview abrufbar

Seit dem 20. November 2017 sind die im schweizerischen Register eingetragenen nationalen Designs auch über Designview abrufbar. Dieses mehrsprachige und bedienungsfreundliche Tool wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betrieben. Weitere Informationen.

03 Eine Patentdatenbank im Dienste der öffentlichen Gesundheit

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte. Weitere Informationen.

04 Weiterbildungen

Kursprogramm.

Mit freundlichen Grüssen

Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Felix Addor
Stv. Direktor