Newsletter Nr. 3/2017 „Juristische Informationen“ | Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

01 Förderung von Kinderarzneimitteln – Vernehmlassung zur Teilrevision der Patentverordnung

Die Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln speziell für Kinder soll gefördert werden. Um das zu verwirklichen, wurde im Rahmen der Revision des Heilmittelgesetzes (HMG) auch das Patentgesetz (PatG) revidiert. Für die Durchführung von pädiatrischen Studien kann ein Arzneimittelhersteller eine Verlängerung von sechs Monaten für ein bereits erteiltes ergänzendes Schutzzertifikat erhalten oder ein neu geschaffenes pädiatrisches Schutzzertifikat. Das Parlament hat am 18. März 2016 die Revision des HMG und mit ihr die Teilrevision des PatG beschlossen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat am 22. Juni 2017 die anschliessend nötige Änderung der Patentverordnung in die Vernehmlassung geschickt. Die Kantone, Parteien oder interessierten Kreise können ihre Stellungnahmen bis zum 20. Oktober 2017 abgeben.

02 PCT Online Filing (ePCT)

Neu können Patentanmeldungen nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) mit der Schweiz als Anmeldeamt auch online über das ePCT-Portal der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden. Über das erfolgreiche System des ePCT Filing können Patentanmelder direkt auf Ihre PCT Anmeldungen zugreifen und Benachrichtigungen zu Ihrer Anmeldung empfangen. Haben Sie hierzu Fragen? Bitte kontaktieren Sie uns unter epct-notifications@ipi.ch.

03 Schöner Schein – Dunkler Schatten?

Die gefälschte Handtasche am Strand, die Kopie einer Markensonnenbrille im Internet – das kennt jeder. Doch wer steckt hinter diesen Waren? Wer verdient daran und wer verliert? Und wer bringt sich in Gefahr? Unter dem Titel „Schöner Schein – Dunkler Schatten?“ eröffnete der Verein STOP PIRACY im Schweizer Zollmuseum in Cantine di Gandria (Lugano) die zweite Saison der Sonderausstellung zum Thema Fälschung und Piraterie. Das Zollmuseum ist von April bis Mitte Oktober geöffnet.

04 ige.ch hat ein neues Design

Wir haben aufgeräumt und aufgefrischt, damit unsere Website einfach navigierbar ist und sich unsere vielfältigen Inhalte übersichtlich darstellen.

Wie immer freuen wir uns auf Ihre Anmerkungen und Anregungen zu unserem digitalen Auftritt: web_content@ipi.ch.

05 Weiterbildungen

Kursprogramm

Mit freundlichen Grüssen

Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Felix Addor
Stv. Direktor