Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die September-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

01 Gesuch um internationale Registrierung

02 Anpassung der elektronischen Eingabe per E-mail auf tm.admin@ekomm.ipi.ch

03 WDL-Tipp des Monats

04 Newsletter "Patente und Design"

Möchten Sie den Schutz einer Marke über das Madrider System international ausdehnen und dabei die Priorität der schweizerischen Basis oder einer anderen ausländischen Ersthinterlegung in Anspruch nehmen, empfiehlt das IGE, den Antrag um internationale Registrierung so früh wie möglich einzureichen, idealerweise zusammen mit der Hinterlegung des schweizerischen Gesuchs. Wird der Antrag nicht rechtzeitig eingereicht, kann das IGE die Eintragung der Basismarke innerhalb der Prioritätsfrist nicht garantieren. Je nach Einzelfall kann die vorzeitige Prüfung eines Gesuchs von der Bezahlung einer Express-Gebühr abhängig gemacht werden.

Wir informieren Sie, dass das IGE aus technischen Gründen ab dem 08.10.2018 elektronische Eingaben mit folgenden Dateitypen als Anhang nicht mehr entgegennehmen wird:

• PDF-Dateien mit aktivem Schreibschutz
• Archivdateien (z.B. zip, gzip, bzip, tar)
  Ausnahme: ZIP-Dateien können weiterhin im Bereich Design eingereicht werden.
• E-Mail-Dateien (z.B. xyz.eml) als Beilage
• XML-Dateien

Als Fortsetzung der im letzten Newsletter begonnen Serie widmet sich der zweite Beitrag den Aufzählungen in Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen.

Ist eine Aufzählung abschliessend, so beginnt diese mit «nämlich». In der Regel werden abschliessende Aufzählungen verwendet, um einen vorangestellten, zu vagen (und damit nicht klassierbaren) Begriff zu präzisieren, z.B. in Klasse 20 «Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Kruzifixe, Kuchendekorationen». Achtung: in englischsprachigen Listen wird diese Möglichkeit der Präzisierung oft verwendet. Der/die präzise(n) Begriff(e) folgen in diesen Fällen dem Wort «namely». Dieses muss bei Übersetzungen zwingend mit «nämlich» und nicht mit «namentlich» übersetzt werden.

Wird Schutz für einen Oberbegriff beansprucht und soll dennoch darauf aufmerksam gemacht werden, welche Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehen, kann eine offene Aufzählung beginnend mit «insbesondere», «namentlich» oder «einschliesslich» verwendet werden. Dies bedingt jedoch, dass der vorgenannte Oberbegriff eindeutig klassierbar ist. Möglich ist z.B.:
Kl. 25: «Bekleidungsstücke, insbesondere Hosen und Jacken».

Nicht möglich, weil der Oberbegriff zu vage für eine Klassierung ist, wäre hingegen:

Kl. 20: «Waren aus Kunststoff, insbesondere Figuren».

Ebenfalls nicht möglich sind Aufzählungen, die auf «etc.», «usw.» oder «und damit vergleichbare Waren» enden; solche Aufzählungen sind unpräzise und lassen keine genaue Bestimmung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu.

Das IGE informiert interessierte Kreise seit Längerem mit diesem Newsletter zu Themen aus dem Bereich «Marken». Für einen Newsletter «Patente» konnte man sich zwar ebenfalls anmelden, ein regelmässiger Versand fand jedoch seit geraumer Zeit nicht mehr statt. Das möchten wir ändern. Am 21. September wurde erstmals der neue Newsletter «Patente und Designs» verschickt, in dem wir mehrmals pro Jahr über Neuerungen und Wissenswertes aus der Patentabteilung des IGE informieren wollen.

Sofern Sie auch diesen neuen Newsletter abonnieren möchten, können Sie sich auf https://www.ige.ch/de/dienstleistungen/newsletter.html einloggen und Ihr Profil entsprechend anpassen.

Der Newsletter «Patente und Designs» wird auf Deutsch und Französisch erscheinen und unter https://www.ige.ch/de/dienstleistungen/newsletter.html archiviert werden. Der Versand eines Newsletters wird jeweils in den News auf der Homepage des IGE angekündigt.

Mit freundlichen Grüssen

Iris Weber

Markenabteilung