Newsletter 2017/10-11 Marken | Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum


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Newsletter IGE \| IPI	30. November 2017

	Newsletter 2017/10-11 Marken Sehr geehrte Damen und Herren Es freut uns, Ihnen die Oktober/November-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

	01 Anpassungen in eTrademark 02 Madrider System 03 Schweizer Designdaten neu in Designview abrufbar

	01 Anpassungen in eTrademark Um eine bessere Anleitung der Nutzer zu gewährleisten, hat das Institut seine Plattform für elektronische Markenanmeldungen eTrademark aktualisiert. Damit für den Hinterleger klarer ist, ob ein Vertreter oder ein Zustelldomizil zu benennen und zu erfassen ist, und welchen Geltungsumfang eine Vollmacht hat, wurde der diesbezügliche Informationstext ergänzt. Der Informationstext zum Farbanspruch wurde hinsichtlich der konkreten Bezeichnung der Farben erweitert. Im Zusammenhang mit der Erfassung von Waren- und Dienstleistungen wird neu darauf hingewiesen, dass die Liste in einer Amtssprache abzufassen ist. Der Informationstext wurde mit folgendem Hinweis ergänzt: Doppelt genannte Waren oder Dienstleistungen (diese werden bei der automatischen Überprüfung der Liste vor Abschluss der elektronischen Anmeldung rosa hervorgehoben) werden von Amtes wegen gelöscht, sofern der Hinterleger dies nicht vor dem Einreichen der Anmeldung bereinigt.

	02 Madrider System Beitritt von Thailand zum Madrider Protokoll Am 7. August 2017 hat die Regierung Thailands die Beitrittsurkunde zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken (MMP) bei der OMPI hinterlegt. Das Madrider Protokoll trat für Thailand am 7. November 2017 in Kraft. Anlässlich des Beitritts hat Thailand mehrere Erklärungen abgegeben, insbesondere bezüglich Art. 5.2) MMP (18 monatige Frist für den Erlass einer provisorischen Schutzverweigerung) und Art. 8.7) MMP (individuelle Gebühr). Die Gebühr beträgt CHF 418 für jede Klasse, wenn Thailand in einem internationalen Gesuch oder einer nachträglichen Schutzausdehnung benannt wird. Für zusätzliche Informationen bezüglich Gebühren verweisen wir auf das Informationsblatt der OMPI Nr. 15/2017 (Englisch). Beitritt des 100. Mitglieds zum Madrider Protokoll: Indonesien Am 2. Oktober 2017 hat die Regierung Indonesiens die Beitrittsurkunde zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken (MMP) bei der OMPI hinterlegt. Anlässlich des Beitritts hat Indonesien mehrere Erklärungen abgegeben, insbesondere bezüglich Art. 5.2)b) MMP (18 monatige Frist für den Erlass einer provisorischen Schutzverweigerung) und Regel 20bis.6)b) der gemeinsamen Ausführungsordnung (die Eintragung von Lizenzen im internationalen Register hat keine Wirkung in Indonesien). Zudem hat Indonesien erklärt, dass es eine individuelle Gebühr zu erhalten wünscht (Art. 8.7 MMP). Diese Gebühr beträgt CHF 144 für jede Klasse, wenn Indonesien in einem internationalen Gesuch oder einer nachträglichen Schutzausdehnung benannt wird. Das Madrider Protokoll tritt für Indonesien am 2. Januar 2018 in Kraft. Für zusätzliche Informationen verweisen wir auf die Informationsblätter der OMPI Nr. 17/2017 und 22/2017. Kommunikation mit der OMPI Am 1. November 2017 wurde die elektronische Adresse intreg.mail@wipo.int für Fragen und Anliegen betreffend das Madrider System durch den Dienst Contact Madrid ersetzt. Die vorgenannte E-Mailadresse steht nicht mehr zur Verfügung. Des Weiteren werden auch die elektronischen Adressen der Madrid Teams (z.B. madrid.team1@wipo.int) ab 15. Dezember 2017 nicht mehr zur Verfügung stehen.

	03 Schweizer Designdaten neu in Designview abrufbar Seit dem 20. November 2017 sind die im schweizerischen Register eingetragenen nationalen Designs auch über Designview abrufbar. Dieses mehrsprachige und bedienungsfreundliche Tool wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betrieben. Es bietet Zugang zu den eingetragenen Designs aller teilnehmenden nationalen Ämter – in der Regel Patent- und Markenämter – sowie der interregionalen Ämter EUIPO, WIPO (Weltorganisation für Geistiges Eigentum) und ARIPO (African Regional Intellectual Property Organization). Interessierte können so in rund 12,7 Millionen Designs von 61 Ämtern recherchieren. Mit der Integration der Schweizer Designdaten führen wir unsere ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem EUIPO fort: Bereits seit dem 26. Oktober 2015 sind die schweizerischen nationalen Marken und Gesuche in TMview integriert. TMview bietet Zugang zu über 47,6 Millionen Markendaten von 62 teilnehmenden Ämtern. Weitere Informationen.

	Mit freundlichen Grüssen Iris Weber Markenabteilung

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