Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die neuste Ausgabe des Newsletters der Patentabteilung senden zu dürfen.

01 Für ein zeitgemässes Schweizer Patent: Vernehmlassung zur Patentgesetzrevision ist eröffnet

02 Das IGE am Swiss Innovation Forum 2020  vom 17. bis 19. November 2020

Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet.

Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Das neu vollgeprüfte Schweizer Patent bietet insbesondere KMU und Einzelerfindern eine vorteilhafte Alternative zu einem vollgeprüften europäischen Patent.

Zusätzlich soll ein inhaltlich ungeprüftes Gebrauchsmuster mit kürzerer Schutzdauer zur Auswahl stehen. Innovative könnten ihre Schutzstrategie so besser auf ihre wirtschaftlichen Bedürfnisse und Möglichkeiten ausrichten.

Als weiterer Vorteil soll Englisch im Anmelde-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren weitgehend verwendet werden können.

Die Vernehmlassung dauert bis zum 1. Februar 2021.

Weitere Informationen entnehmen Sie der Medienmitteilung des Bundesrats.

Verkürzte Frist zwischen Patentanmeldung und Patentprüfung

Als Teil der Vorbereitung auf die Gesetzesrevision wird das IGE die Aufnahme der Prüfung von Patentanmeldungen beschleunigen. Damit wird die Anzahl hängiger Gesuche gesenkt, was bei Annahme des revidierten Gesetzes zu einer harmonischen Einführung beiträgt. Sie werden bei der Anmeldung von Patenten deshalb künftig die Aufforderung zur Zahlung der Prüfungsgebühr schneller erhalten als bis anhin.

Erleben Sie die Welt der Innovation online!

Anstelle einer Tageskonferenz findet das Swiss Innovation Forum 2020 online während drei Tagen statt.

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum ist auch dieses Jahr einer der Main-Partner und wird an der digitalen Veranstaltung mit einem virtuellen Stand und am 19. November mit einer Breakout-Session präsent sein.
Freuen Sie sich auf ein interaktives, neues Format! Getreu dem Motto «It’s Time To Innovate - NOW» zählt neue Wege zu gehen mehr denn je.

Möchten auch Sie am ersten Online-Festival des Swiss Innovation Forum dabei sein?
Wir verschenken Drei-Tages-Pässe für das Swiss Innovation Forum im Wert von je 279 Franken an die ersten 20 Personen, die auf diesen Newsletter antworten und uns angeben, unter welchem das Motto des SIF 2020 steht. Antworten bitte an communication@ipi.ch.

Wir sehen uns Online!

Mit freundlichen Grüssen

Alban Fischer

Leiter Patentabteilung