Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die neuste Ausgabe des Newsletters der Patentabteilung senden zu dürfen.

01 Pädiatrische Verlängerung eines ESZ und pädiatrisches ESZ

02 Europäische Patente: Änderungsbestätigungen neu auch ins Ausland

Ab dem 1. Januar 2019 besteht die Möglichkeit, eine pädiatrische Verlängerung für ein Ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) oder ein pädiatrisches ESZ für ein Patent zu beantragen (siehe auch Newsletter Patente & Designs 2018/01). Die angepassten Antragsformulare finden Sie demnächst im Downloadbereich der Patentabteilung.

Die entsprechenden Prozesse werden im IGE mit Hilfe von ESV durchgeführt und finden auch bei der Bearbeitung von ESZ-Gesuchen für Arznei- und Pflanzenschutzmittel Anwendung, die ab dem 7. Januar 2019 beim IGE eingereicht werden. Als Folge davon werden ESZ-Gesuche, welche ab diesem Datum eingereicht werden, nicht mehr wie bisher im zweiwöchigen Rhythmus offengelegt und monatlich erteilt. Stattdessen finden diese Schritte fortlaufend (d.h. sofort nach Abschluss der Formalprüfung bzw. des Erteilungsentscheides) statt.

Mit der Erteilung werden neu nur noch eine Registeränderungsbestätigung und ein Registerauszug versandt.

Änderungen, die das EPA an Europäischen Patenten vornimmt und die das IGE für den Teil CH/LI des betreffenden EP-Patentes im Schweizerischen Register der Europäischen Patente einträgt, werden dem Inhaber neu auch dann schriftlich bestätigt, wenn dem IGE keine Zustelladresse in der Schweiz oder in Liechtenstein bekannt ist. In diesem Fall versendet das IGE die Bestätigung an die Adresse des ersten Inhabers, den das EPA mitgeteilt hat. Diese Anpassung wird erstmals mit der Verarbeitung von EPA-Änderungen vom 13. Dezember 2018 wirksam.

Über Feedback zu Form und Inhalt sowie über Wünsche und Anregungen freuen wir uns sehr. Bitte kontaktieren Sie uns via Newsletter.PuD@ipi.ch